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| OLG Stuttgart, 30.04.2008 - 4 U 236/07 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zu berücksichtigende Merkmale bei der Beurteilung der Eigenart eines Geschmacksmusters; Im Gestaltungsergebnis sich wiederspiegelndes überdurchschnittliches Können eines Designers als Voraussetzung für das Vorliegen einer geschmacksmusterrechtlichen Eigenart; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 16.10.2007 - 17 O 180/07
- OLG Stuttgart, 30.04.2008 - 4 U 236/07
- BGH, 22.04.2010 - I ZR 89/08
Wird zitiert von ...
- LG Frankfurt/Main, 24.08.2016 - 6 O 426/15 Diesbezüglich sind nach Einschätzung der Kammer nicht nur solche Elemente vom Musterschutz ausgeschlossen, für die keinerlei gangbare Designalternative besteht, mit der das Erzeugnis seine technische Funktion in zumindest gleicher Weise erfüllen könnte (vgl. insofern z.B. BGH - Verlängerte Limousinen, juris, Rn. 45 sowie die Vorinstanz OLG Stuttgart (U.v. 30.04.2008 - 4 U 236/07), juris, Rn. 51;… OLG Düsseldorf (U.v. 31.01.2012 - 20 U 175/11) - Tablet PC I, juris, Rn. 80;… OLG Düsseldorf (U.v. 24.07.2012 - 20 W 141/11), juris, Rn. 62;… siehe auch OLG Frankfurt a.M. (U.v. 27.03.2014 - 6 U 254/12), juris, Rn. 38;… Ruhl, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, 2. Auflage 2010, Art. 8 Rn. 18 ff. m.w.N.;… Zentek, WRP 2014, 1289, 1295 Rn. 47 ff.;… Becker, GRUR Int. 2012, 312, 317 f.).
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