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OLG Stuttgart, 30.07.1997 - 8 W 321/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Genehmigungswiderruf
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Aufhebung einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung nach Wirksamwerden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 1323
- FamRZ 1999, 667
- FamRZ 2000, 1438
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 14.05.1992 - BReg. 2 Z 139/91
Weitere Beschwerde gegen eine Zwischenverfügung des Grundbuchamts
Auszug aus OLG Stuttgart, 30.07.1997 - 8 W 321/96
Damit fehlt den aufgrund der Zurückverweisung durch das LG ergangenen Entscheidungen des Gerichts erster Instanz die Rechtsgrundlage; das Gericht erster Instanz hat seine Entscheidungen von Amts wegen aufzuheben (BayObLGZ 1992, 131 = FamRZ 1992, 1328 zu § 78 GBO). - BayObLG, 22.06.1989 - BReg. 3 Z 40/89
Auszug aus OLG Stuttgart, 30.07.1997 - 8 W 321/96
Nach Meinung des BayObLG (FamRZ 1989, 1113) hat ausnahmsweise der Schutz des Betreuten Vorrang, wenn dem Vormundschaftsgericht weitere Rechtsverstöße in einer solchen Zahl und von einem solchen Gewicht unterlaufen sind, dass von einem rechtsstaatlichen Anforderungen genügenden Genehmigungsverfahren nicht mehr gesprochen werden kann.