Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 30.09.2010 - 2 U 45/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,22428
OLG Stuttgart, 30.09.2010 - 2 U 45/10 (https://dejure.org/2010,22428)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30.09.2010 - 2 U 45/10 (https://dejure.org/2010,22428)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30. September 2010 - 2 U 45/10 (https://dejure.org/2010,22428)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Unlautere Werbung für ein Kraftfahrzeug ohne die gesetzlichen Pflichtangaben zur Verbraucherinformation; Strafbewehrte Unterlassungsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung einer Vertragsstrafenvereinbarung durch ein Berufungsgericht; Hervorhebung des Charakteristischen eines Verbots durch einen "insbesondere"-Zusatz in einer Vereinbarung; Äußerung bei der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel der Förderung des Absatzes von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen als Werbung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung einer Vertragsstrafenvereinbarung durch ein Berufungsgericht; Hervorhebung des Charakteristischen eines Verbots durch einen "insbesondere"-Zusatz in einer Vereinbarung; Äußerung bei der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel der Förderung des Absatzes von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen als Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Stuttgart, 07.04.2011 - 2 U 170/10

    Wettbewerbsverstoß: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit

    Außerdem nimmt der Antrag die konkrete Verletzungshandlung in Bezug, so dass schon dadurch der Kern des Verbots genau umschrieben ist (vgl. auch Senatsurteil vom 17. Februar 2011 - 2 U 65/10 - Vitalsana; OLG Köln, MD 2010, 738, bei juris Rz. 28) und also auch der lauterkeitsrechtliche Kern des Verstoßes (vgl. zur Bestimmung des Unlauterkeitskerns Senatsurteil vom 30. September 2010 - 2 U 45/10 - Christophorus).
  • OLG Frankfurt, 19.11.2013 - 14 U 188/13

    Facebook-Äußerung als Werbung im wettbewerbsrechtlichen Sinn

    Es reicht mithin aus, dass eine Äußerung in einem funktionellen Zusammenhang mit einer (eigenen oder fremden) unternehmerischen Tätigkeit steht (OLG Stuttgart, Urteil vom 30.09.2010, Aktenzeichen 2 U 45/10, zitiert nach Juris Tz. 79ff.; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. 2013, § 6, Rn. 61).
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