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   OLG Stuttgart, 30.12.2010 - 2 U 94/10   

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https://dejure.org/2010,13355
OLG Stuttgart, 30.12.2010 - 2 U 94/10 (https://dejure.org/2010,13355)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30.12.2010 - 2 U 94/10 (https://dejure.org/2010,13355)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 30. Dezember 2010 - 2 U 94/10 (https://dejure.org/2010,13355)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Strombelieferungsvertrag: Kartellrechtliche und zivilrechtliche Billigkeitskontrolle für einseitige Stromtariferhöhungen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Strombelieferungsvertrag: Kartellrechtliche und zivilrechtliche Billigkeitskontrolle für einseitige Stromtariferhöhungen

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Billigkeitskontrolle eines Strompreises nach Tariferhöhung; Anforderungen an die Darlegungslast des Versorgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.02.2016 - VIII ZR 216/12

    Gaslieferungsvertrag mit Nicht-Haushaltskunden: Preisänderungsrecht nach billigem

    (2) Nach anderer - auch von der Revision vertretener - Auffassung ist hingegen bei der Prüfung der Billigkeit nach § 315 BGB auf den konkreten Vertrag abzustellen und der Vertragszweck, die Interessenlage der Parteien sowie die Bedeutung der Leistung umfassend zu würdigen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8. September 2015 - 11 U 124/12, juris Rn. 70; wohl auch OLG Stuttgart, ZNER 2011, 69, 72; vgl. auch OLG Karlsruhe, RdE 2006, 356, 358), wobei insoweit auch das in vergleichbaren Fällen Übliche zu berücksichtigen sei (Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl., § 315 Rn. 10; Erman/Hager, BGB, 14. Aufl., § 315 Rn. 19; Jauernig/Stadler, BGB, 16. Aufl., § 315 Rn. 7; Hk-BGB/Schulze, 8. Aufl., § 315 Rn. 6; BeckOGK-BGB/Netzer, Stand November 2015, § 315 Rn. 75 f.; vgl. BeckOK-BGB/Gehrlein, Stand November 2015, § 315 Rn. 5).
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