Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 31.01.2005 - 5 U 153/04, 5 U 153/2004   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Reichweite der Mängelvermutung nach § 476 BGB: Ausschluß der Vermutung wegen Unvereinbarkeit mit der Art der Sache bzw. des Mangels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 476
    Zum Ausschluss der Vermutung des § 476 BGB beim Vorliegen eines jederzeit und plötzlich auftreten könnenden Mangel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausnahme der Anwendung der Vermutungsregelung des § 476 BGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Reparatur eines Turboladers auf Grundlage der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften; Darlegungslast und Beweislast des Käufers für die einen Sachmangel begründenden Tatsachen; Turboladerdefekt als übliche Verschleißerscheinung bei einem gebrauchten Fahrzeug mit sehr hoher Laufleistung; Auftreten eines technischen Defekts an einem Kfz innerhalb der beim Verbrauchsgüterkauf für die Beweislastumkehr geltendenden Sechsmonatsfrist; Vorliegen eines nachweislich erst nach Gefahrübergang aufgetretenen Sachmangels als Folge eines bereits bei Gefahrübergang bestehenden Grundmangels; Versprechen eines weitergehenden, über die Mängelfreiheit hinausgehenden Erfolgs durch den Gebrauchtwagenhändler; Aus mündlichen Nebenabreden zum schriftlichen Kaufvertrag folgendes Garantieversprechen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    GW-Handel - Keine Beweislastumkehr bei bestimmten Mängeln

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Autokauf - Ungeklärte Grenzen der Beweislastumkehr

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Halle, 18.10.2012 - 4 O 1417/10

    Verkehrsrecht - Gewährleistungsausschluss bei Gewerbetreibenden?

    Die Vermutung gilt auch für gebrauchte Sachen (OLG Köln juris , Urteil vom 11.11.2003, Az.: 22 U 88/03; OLG Stuttgart juris , Urteil vom 31.1.2005, Az.: 5 U 153/04) und greift insbesondere auch bei gebrauchten Kraftfahrzeugen ein, wenn ein regelmäßiger Verschleiß nicht die Ursache des Schadens ist, sondern es sich um vorzeitigen oder übermäßigen Verschleiß handelt (vgl. BGH NJW 2009, 580; OLG Naumburg juris , Urteil vom 24.6.2010, Az.: 2 U 77/09; OLG Stuttgart a.a.O.).
  • OLG Koblenz, 27.05.2011 - 10 U 945/10

    Gebrauchtwagenkaufvertrag: Rücktritt vom Kaufvertrag wegen eines Motorschadens

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung des OLG Stuttgart vom 31.01.2005 (OLGR 2005, 225).
  • AG Friedberg (Hessen), 24.04.2015 - 2 C 1639/14

    Anspruch des Käufers eines gebrauchten Pkw auf Ersatz von Reparaturkosten eines

    Aus ähnlichen gelagerten Prozessen des erkennenden Gerichts, aber auch aus den tatsächlichen Feststellungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung, die sich mit diesem Problemkreis beschäftigt hat (vgl. BGH a.a.O., OLG Stuttgart, Urteil vom 31.1.2005, Az. 5 U 153/04 u.a.m.) ist gerichtsbekannt, dass ohne Hinzutreten weiterer Anzeichen ein verschleißbedingter Ausfall mindestens genauso wahrscheinlich ist wie ein bereits bei Verkauf angelegter Mangel des Turboladers.
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