Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 31.01.2017 - 10 U 70/16   

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https://dejure.org/2017,74186
OLG Stuttgart, 31.01.2017 - 10 U 70/16 (https://dejure.org/2017,74186)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 31.01.2017 - 10 U 70/16 (https://dejure.org/2017,74186)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - 10 U 70/16 (https://dejure.org/2017,74186)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann kann ein Bauvertrag aus wichtigem Grund gekündigt werden? (IBR 2020, 233)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 28.07.2020 - 4 U 1282/17

    Kündigung wegen Mängeln vor Abnahme: § 4 Abs. 7 VOB/B ist nicht AGB-widrig!

    Die Vorschriften gelten neben den Bestimmungen der VOB/B (siehe etwa OLG Stuttgart, Urteil vom 31. Januar 2017 - 10 U 70/16; Kniffka / Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Auflage, 8. Teil Rn. 34; von Rintelen in: Kapellmann / Messerschmidt, VOB-Kommentar, Teil A/B, 7. Auflage 2020, § 9 Rn. 1).

    Eines schuldhaften Verhaltens bedarf es hierbei nicht, das Verschulden ist lediglich ein Gesichtspunkt innerhalb der Zumutbarkeitsbewertung (so z.B. OLG Stuttgart, Urteil vom 31. Januar 2017 - 10 U 70/16).

    Die Auftragnehmerin war damit nachdrücklich und unmissverständlich auf die Folgen einer weiteren Nichterfüllung ihrer Vertragspflichten hingewiesen worden (zu dieser weiteren Voraussetzung der Kündigung nach § 314 BGB siehe BGH, Urteil vom 10. März 1976 - VIII ZR 268/74; OLG Stuttgart, Urteil vom 31. Januar 2017 - 10 U 70/16), so dass auch insoweit die Voraussetzungen zur Kündigung des Bauvertrags aus wichtigem Grund nach § 314 BGB analog erfüllt sind.

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