Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 06.11.2008 - 4 U 48/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9296
OLG Zweibrücken, 06.11.2008 - 4 U 48/08 (https://dejure.org/2008,9296)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 06.11.2008 - 4 U 48/08 (https://dejure.org/2008,9296)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 06. November 2008 - 4 U 48/08 (https://dejure.org/2008,9296)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LMG Rheinland-Pfalz § 11
    Voraussetzungen des Anspruchs auf Abdruck einer Gegendarstellung; Begriff der Tatsachenbehauptung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Abdruck einer Gegendarstellung; Begriff der Tatsachenbehauptung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 28.10.2016 - 5 U 25/16

    Zulässigkeit der Äußerung des Verdachts der persönlichen Bereicherung eines

    Ungeachtet der Verwendung der einschränkenden Formulierung "offenbar", die nicht bereits für sich genommen zwingend den Schluss auf eine Wertung des Äußernden zulässt (vgl. Rixecker in MünchKommBGB, 7. Aufl., Anh. zu § 12 Rdn. 171), steht unter Berücksichtigung des Kontextes außer Frage, dass es sich insoweit nicht um eine gesicherte Kenntnis des Verfassers von durchaus theoretisch beweisbaren Motiven (vgl. zur grundsätzlichen Beweisbarkeit innerer Vorgänge OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2009, 203; OLG Karlsruhe, OLGR Karlsruhe 2009, 408; Rixecker, a.a.O.), sondern lediglich um dessen subjektive Bewertung - im Sinne einer Mutmaßung - der unstreitigen Wahl des Gründungssitzes handelt (vgl. OLG Hamburg, NJW-RR 1994, 1178 zur Mutmaßung eines Schlusses aus bestimmten Tatsachen; OLG Stuttgart, Urt. v. 16.6.2010 - 4 U 20/10 - zitiert nach juris), die der Leser teilen oder nicht teilen kann.
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