Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 12.02.2015 - 6 U 40/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11703
OLG Zweibrücken, 12.02.2015 - 6 U 40/13 (https://dejure.org/2015,11703)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12.02.2015 - 6 U 40/13 (https://dejure.org/2015,11703)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12. Februar 2015 - 6 U 40/13 (https://dejure.org/2015,11703)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Geltendmachung des Vorbehalts einer Vertragsstrafe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 341 Abs. 3; ZPO § 543 Abs. 2
    Anforderungen an die Geltendmachung des Vorbehalts einer Vertragsstrafe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Leistung fiktiv abgenommen: Anspruch auf Vertragsstrafe auch ohne Vorbehalt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorbehalt einer Vertragsstrafe kann bei Prozessaufrechnung entbehrlich ein

  • esche.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe wegen Bauverzuges kann bei gravierenden Beeinträchtigungen komplett entfallen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Leistung fiktiv abgenommen: Anspruch auf Vertragsstrafe auch ohne Vorbehalt? (IBR 2015, 475)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 1543
  • BauR 2015, 1681
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.11.2015 - VII ZR 43/15

    Bauvertrag über die schlüsselfertige Errichtung einer Doppelhaushälfte:

    Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in BauR 2015, 1681 veröffentlicht ist, hat ausgeführt, die Werklohnforderung sei in Höhe von 8.449,58 EUR aufgrund der von den Beklagten erklärten Aufrechnung mit der Vertragsstrafe gegen die fällige Rate 7 erloschen.
  • OLG Köln, 30.10.2015 - 19 U 52/15

    GÜ bezahlt und Mängelansprüche verjährt: Keine Aufrechnung mit

    Nach einhelliger Rechtsprechung (vgl. etwa OLG Zweibrücken, Urteil vom 12.2.2015 - 6 U 40/13 m.w.N. abrufbar bei juris), welcher der Senat folgt, entfällt der Anspruch auf die Vertragsstrafe insgesamt, wenn der gesamte Zeitplan durch Umstände völlig umgeworfen wird, die vom Auftragnehmer nicht zu vertreten sind, und es hierdurch zu einer erheblichen zeitlichen Beeinträchtigung der Bauabwicklung kommt.
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