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   OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11   

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https://dejure.org/2011,49303
OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2011,49303)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16.12.2011 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2011,49303)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16. Dezember 2011 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2011,49303)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 Abs 1 Nr 2 LFGB, § 6 Abs 1 S 1 NKV, Art 3 EGV 1924/2006, Art 5 Abs 1 Buchst a EGV 1924/2006, Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006
    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Irreführende Aussagen über die gewichtsreduzierende Wirkung von Nahrungsergänzungsmitteln

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben; Begriff der Irreführung i.S. von § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß von Werbung gegen Art. 10 Abs. 1 Abs. 2 a, Art. 5 Abs. 1 a, Art. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über Nährwert und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sog. Health-Claims, abgekürzt HCV) und § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben; Begriff der Irreführung i.S. von § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB

Verfahrensgang

  • LG Kaiserslautern - HKO 48/11
  • OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11

    Vereinbarkeit der Werbung für ein Gingko-Präparat mit der Health-Claims-VO

    Es entspricht dem europäischen Verbraucherleitbild, dass überall dort, wo in der Werbung auf die Gesundheit Bezug genommen wird, besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit und Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen zu stellen sind, wie sich auch aus dem Erwägungsgrund Nr. 16 der HCV ergibt (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.12.2011, 4 U 148/11, MD 2012, 328 - Unterstützt den Abbau von Körperfett).
  • OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben zu

    Der Senat hat das in der Vergangenheit im Einklang mit der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. BGH WRP 2008, 1513; 2044) mehrfach festgestellt (vgl. z. B. Hinweisbeschlüsse vom 16.12.2011 - 4 U 148/11 - 20.12.2007 - 4 U 104/07 - jeweils m. w. N.).
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