Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 19.05.2016 - 4 U 45/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 97 Abs 1 UrhG
    Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

  • webshoprecht.de

    Kein Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Belassen von Inhalten im Google-Cache

  • damm-legal.de

    Cache-Inhalte verstoßen nicht gegen Unterlassungserklärung

  • JurPC

    Keine Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

  • kanzlei.biz

    Kein Verstoß gegen Unterlassungserklärung, wenn Lichtbild weiterhin im Google-Cache

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 19a, 97 UrhG

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Urheberrechtsverletzung durch "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts durch Benutzung eines Lichtbildes im Rahmen eines Kaufangebots bei eBay; Pflicht des Verletzers, den Betreiber von eBay aufzufordern, das Angebot zu entfernen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung und Google Cache

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Cache-Inhalte verstoßen nicht gegen Unterlassungserklärung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch "Cache" von Suchmaschinen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Google Cache

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Verstoß gegen abgegebene Unterlassungserklärung durch Google Cache

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung: Google Cache leeren oder nicht?

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Google Cache?

  • aid24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kann man wegen Nichtlöschung des Googlecache beispielsweise wegen Urheberrechtsverletzung (zusätzlich) abgemahnt werden?

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe: Bild muss nicht aus Google Cache gelöscht werden!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine erneute Urheberrechtsverletzung aufgrund Auffindbarkeit eines geschützten Fotos im Cache von Google - Rechteinhaber kann weder auf Unterlassung noch Zahlung einer Vertragsstrafe klagen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine erneute Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrecht - Auffindbarkeit in Googles Cache verstößt nicht gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1401
  • MMR 2016, 11
  • MMR 2016, 831



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • AG Bocholt, 23.03.2017 - 3 Ds 581/16  

    Voraussetzungen für die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen des Verdachts der

    Der durchschnittliche Nutzer weiß im Zweifel daher nicht mehr, dass schon beim Betrachten von Bildern Daten im sogenannten Cache gespeichert werden (Vergleiche OLG Zweibrücken MMR 2016, 831, 832 f).
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16  

    Gerichtsstandbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Für den Anspruch auf Unterlassung der Verwendung einzelner von Wettbewerbern verwendete Fotos hat die Rechtsprechung Werte von 5.000 bis 6.000 EUR (vgl. etwa OLG Hamm, a.a.O. Rn. 173; OLG Zweibrücken, Urteil vom 19.05.2016 - 4 U 45/15, juris; OLG Köln, a.a.O., juris), teils auch deutlich höher (z.B. OLG München, Beschluss vom 10.04.2015 - 6 W 2204/14, juris Rn. 5 m.w.N.; s.a. Nordemann-Schiffel in: Mayer, Kroiß a.a.O. m.w.N.: 10.000 EUR bis 16.000 EUR; KG Berlin, Beschluss vom 30.12.2010 - 24 W 100/10, juris - 9.000 EUR resp. 2/3 davon im einstweiligen Verfügungsverfahren) als angemessene Bewertung angesehen.
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16  

    Gerichtsstandsbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Für den Anspruch auf Unterlassung der Verwendung einzelner von Wettbewerbern verwendete Fotos hat die Rechtsprechung Werte von 5.000 bis 6.000 EUR (vgl. etwa OLG Hamm, a.a.O. Rn. 173; OLG Zweibrücken, Urteil vom 19.05.2016 - 4 U 45/15, juris; OLG Köln, a.a.O., juris), teils auch deutlich höher (z.B. OLG München, Beschluss vom 10.04.2015 - 6 W 2204/14, juris Rn. 5 m.w.N.; s.a. Nordemann-Schiffel in: Mayer, Kroiß a.a.O. m.w.N.: 10.000 EUR bis 16.000 EUR; KG Berlin, Beschluss vom 30.12.2010 - 24 W 100/10, juris - 9.000 EUR resp. 2/3 davon im einstweiligen Verfügungsverfahren) als angemessene Bewertung angesehen.
  • AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16  
    Heutzutage weiß der durchschnittliche Nutzer im Zweifel nicht mehr, dass schon beim Betrachten von Bilddateien oder sogar Internetseiten Daten im Cache gespeichert werden (Vergleiche OLG Zweibrücken MMR 2016, 831, 832 folgende).
  • LG Düsseldorf, 26.01.2017 - 4c O 55/16  
    Die gegenteilige Auffassung, auf die sich die Verfügungsbeklagte beruft, nach welcher eine (vertraglich begründete) Unterlassungspflicht nicht die Pflicht umfassen soll, einen Internetinhalt vollständig und auch aus dem Cache einer Suchmaschine zu entfernen (OLG Zweibrücken, Urt. v. 19. Mai 2016, Az. 4 U 45/15), ist vereinzelt geblieben und erscheint nicht zustimmungswürdig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht