Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 24.01.2002 - 3 W 5/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,7559
OLG Zweibrücken, 24.01.2002 - 3 W 5/02 (https://dejure.org/2002,7559)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 24.01.2002 - 3 W 5/02 (https://dejure.org/2002,7559)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 24. Januar 2002 - 3 W 5/02 (https://dejure.org/2002,7559)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1836e Abs 1 BGB, § 1908i Abs 1 BGB, § 1967 BGB, § 1990 BGB, § 56g Abs 1 FGG
    Betreuung: Festsetzung der Vergütung des Berufsbetreuers nach dem Tod des Betreuten

  • Judicialis

    Betreuervergütung nach dem Tod des Betreuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betreuervergütung nach dem Tod des Betreuten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betreuervergütung; Vergütungsanspruch; Betreuer; Tod; Betreuter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 06.06.2005 - 3 W 78/05

    Betreuervergütung aus der Staatskasse: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung

    Danach tritt die Beschwerdekammer entsprechend dem sich aus § 23 FGG ergebenden Grundsatz in den Grenzen des Rechtsmittels vollständig an die Stelle der ersten Instanz, weshalb auf die Vermögenslage des Betreuten zum Zeitpunkt der letzten Tatsacheninstanz abzustellen ist (vgl. Senat, etwa Beschlüsse vom 13. März 1998 - 3 W 45/98 - und Bt-PRAX 1999, 32 ff sowie vom 24. Januar 2002 - 3 W 5/02 - und vom 28. August 2002 - 3 W 172/02 - BayObLG FamRZ 2000, 558; BayObLG FGPrax 2002, 73 f; vgl. OLG Hamm RPfleger 2002, 314 f; OLG Frankfurt FGPrax 2001, 116 f; HUK-BUR/Deinert, Stand Mai 2005 § 1836 d Seite 3).
  • OLG Zweibrücken, 22.09.2003 - 3 W 196/03

    Zubilligung einer Aufwandsentschädigung aus der Staatskasse; Abzug der Kosten

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Naumburg, 16.07.2007 - 10 W 29/07
    Bei einer Einlageverpflichtung, die über die gesamte Beteiligungsdauer in Monatsraten hinweg entrichtet werden soll, handelt es sich um eine wiederkehrende Leistung aus einem Stammrecht, nämlich hier aus dem Gesellschaftsverhältnis als stiller Gesellschafter (vgl. BGH, Beschluss vom 04. April 2005, Geschäftszeichen II ZR 107/04; Beschluss vom 05. Dezember 2005, Geschäftszeichen II ZR 196/04; OLG Dresden NJ 2006, 37 zitiert nach juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 22. August 2002, 3 W 5/02; OLG Braunschweig ZIP 2006, 180 - 184 zitiert nach juris; OLG Celle, OLGR Celle 2004, 564 - 567 zitiert nach juris; a.A. OLG München JurBüro 2005, 39; OLG München OLGR München 2001, 220; OLG Hamm Beschluss vom 13. Dezember 2005, Geschäftszeichen 27 U 168/04).
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