Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 27.05.2002 - 7 U 231/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2558
OLG Zweibrücken, 27.05.2002 - 7 U 231/01 (https://dejure.org/2002,2558)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 27.05.2002 - 7 U 231/01 (https://dejure.org/2002,2558)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 27. Mai 2002 - 7 U 231/01 (https://dejure.org/2002,2558)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 249 BGB, § 488 BGB, § 490 BGB, § 812 Abs 1 S 1 Alt 1 BGB, § 818 Abs 1 BGB
    Bereicherungsanspruch eines Kreditnehmers gegen die kreditgebende Bank: Unberechtigter Einbehalt einer Vorfälligkeitsentschädigung bei Ablösung von Altkrediten durch Neukredite; Erstreckung des Bereicherungsanspruchs auf Herausgabe von Kapitalnutzungen

  • Judicialis
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anspruch der Bank auf Vorfälligkeitsentschädigung bei gleichzeitiger Aufnahme eines höheren Neukredits zu gleichen Konditionen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Vorfälligkeitsentgelt - Kein Anspruch bei Abschluss von Neuverträgen

  • hink-fischer.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Anspruch eines Kreditinstituts auf Vorfälligkeitsentschädigung im Falle der vorzeitigen Tilgung eines grundpfandrechtlich gesicherten Festzinskredits mit vereinbarter Laufzeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kreditrecht - Vorfälligkeitsentschädigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf "Vorfälligkeitsentschädigung"; Gleichzeitige Aufnahme eines Neukredits; Gesichtspunkt der Vorteilsausgleichung; Anspruch des Darlehensnehmers auf vorzeitige Kreditablösung; Herausgabe von Kapitalnutzungen ; Verzugszinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 812, 818, 249, 488, 490
    Kein Anspruch der Bank auf Vorfälligkeitsentschädigung bei gleichzeitiger Aufnahme eines höheren Neukredits zu gleichen Konditionen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kreditrecht; Vorfälligkeitsentschädigung bei gleichzeitiger Neukreditaufnahme

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 490 Abs. 2, §§ 138, 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1, § 818 Abs. 1
    Kein Anspruch der Bank auf Vorfälligkeitsentschädigung bei gleichzeitiger Aufnahme eines höheren Neukredits zu gleichen Konditionen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2002, 1680
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 06.05.2003 - XI ZR 226/02

    Wirksamkeit einer Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Ablösung eines

    Das Berufungsgericht hat die Beklagte zur Zahlung von 582.189,98 ? nebst 16, 5% Zinsen aus 435.906,98 ? seit dem 16. April 2001 verurteilt und die Berufung der Klägerin im übrigen abgewiesen (veröffentlicht in ZIP 2002, 1680 und BKR 2002, 1052).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2014 - 3 U 29/14

    Verzinsung des Kaufpreises bei Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs

    In dem Umfang dieser Herausgabepflicht besteht dann allerdings kein Anspruch auf Verzugszinsen nach § 288 BGB (BGH NJW 1998, 2529 - zu § 818 Abs. 1 BGB i. V. m. dem Anspruch auf Prozesszinsen; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 11. Aufl., Rn. 1148, 1151; vgl. auch OLG Zweibrücken, ZIP 2002, 1680 und OLG Saarbrücken ZIP 1997, 1961).
  • OLG Köln, 13.07.2005 - 13 U 22/05

    Anrechnung der Zinsmarge bei vorzeitiger Ablösung von Altdarlehen

    Entsprechendes gilt auch schon für das von den Klägern angeführte Urteil des OLG Zweibrücken vom 27.05.2002 - 7 U 231/01 - (BKR 2002, 1052 = ZIP 2002, 1680 = OLGR Zweibrücken 2002, 432): Es ist vom Bundesgerichtshof mit Urteil vom 06.05.2003 - XI ZR 226/02 - (BKR 2003, 542 = ZIP 2003, 1189 = NJW 2003, 2230) dahin abgeändert worden, dass der beklagten Sparkasse die anlässlich der bankinternen Umschuldung beanspruchte Vorfälligkeitsentschädigung für die abgelösten Altdarlehen zuerkannt wurde, und zwar ohne Angemessenheitsüberprüfung, weil der dortigen Klägerin erst gar kein Anspruch auf eine vorzeitige Ablösung der Altkredite zustand.
  • LG Köln, 19.03.2008 - 90 O (Kart) 99/07

    Rückzahlung der Entgelte für die Überlassung von Telefonteilnehmerdaten in Höhe

    d) Für den Zeitraum, in dem ihr im Vorprozess Rechtshängigkeitszinsen zugesprochen worden sind, kann die Klägerin jedoch nicht kumulativ die Herausgabe von Nutzungen beanspruchen (OLG Zweibrücken, ZIP 2002, 1680, 1683; Erman/Westermann/Buck, BGB, § 818 Rn. 52; für Prozesszinsen neben Nutzungen vgl. BGH WM 1998, 1325-1327, in Juris Rn. 29).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht