Volltextveröffentlichungen (6)

• damm-legal.de

  Wenn die Inverkehrbringung eines Lebensmittels unter einer irreführenden Bezeichnung als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld bestraft wird/ Getränk statt Gewürz? oder: "Edler Saft aus grünen Trauben”

• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 3 LMKV, § 7 LMKV, § 10 LMKV, § 11 Abs 1 S 1 LFGB, § 11 Abs 1 S 2 Nr 1 LFGB ... mehr
  Lebensmittelrecht: Inverkehrbringens eines Lebensmittels unter irreführender Bezeichnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fahrlässiges Inverkehrbringen eines Lebensmittels unter irreführender Bezeichnung; Die Ablehnung eines Beweisantrages bei nach Ansicht des Gerichts genügend aufgeklärtem Sachverhalt

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LFGB § 11 Abs. 1
  Inverkehrbringens eines Lebensmittels unter irreführender Bezeichnung [Verjus ital. Agrest]

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 15.07.2004 - C-239/02

  Douwe Egberts

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

  Sie stellt allgemeine, horizontale Regeln für alle Lebensmittel auf (vgl. EuGH, Urteil vom 15.07.2004 - C - 239/02, BeckRS 2004, 75718; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2006 - 6 U 138/05, BeckRS 2006, 11131, jeweils zitiert nach beck-online).
• OLG Karlsruhe, 12.09.2006 - 6 U 138/05

  Lebensmittelrecht: Irreführende Wirkungsbehauptung für einen Fruchtriegel

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

  Sie stellt allgemeine, horizontale Regeln für alle Lebensmittel auf (vgl. EuGH, Urteil vom 15.07.2004 - C - 239/02, BeckRS 2004, 75718; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.09.2006 - 6 U 138/05, BeckRS 2006, 11131, jeweils zitiert nach beck-online).
• OLG Köln, 04.04.2000 - Ss 76/00

  Ergänzung eines Schuldspruches im Revisionsurteil; Fahrlässige Gefährdung des …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

  Das strikte Verbot der Vorwegnahme der Beweiswürdigung gilt insofern nicht (vgl. Beschluss des Senats vom 21. Mai 2007, 1 Ss 43/07; OLG Köln 1. Strafsenat, Beschluss vom 04.04.2000, Ss76/00-61, zitiert nach juris;… KK- Graf, StPO, 6. Aufl., § 420, Rdnr. 7, zitiert nach beck-online).

 
• OLG Stuttgart, 18.12.2008 - 2 U 86/08

  Lebensmittelwerbung: Irreführende Bezeichnung eines Safts aus …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

  Vielmehr erstrebt diese Spezialvorschrift durch die Pflicht zur dauerhaften Verbindung der Information mit der Produktverpackung, dass dem Verbraucher diese Information dauerhaft während einer möglichen Produktnutzung zur Verfügung steht (vgl. OLG Stuttgart 2. Zivilsenat, Urteil vom 18.12.2008, 2 U 86/08, zitiert nach juris, Rdnr. 42).
• BGH, 10.02.1988 - 3 StR 556/87

  Anforderungen an die Revisionsbegründung

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

  Im Hinblick darauf hält es der Senat für angezeigt, ihn uneingeschränkt mit den gerichtlichen Auslagen und seiner eigenen notwendigen außergerichtlichen Auslagen aus dem Rechtsbeschwerdeverfahren zu belasten (vgl. BGH NStZ 89, 221).
• OLG Koblenz, 19.08.1988 - 1 Ss 376/88

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

  Der Senat als Rechtsbeschwerdegericht hat insoweit nur zu prüfen, ob der Tatrichter bei der Ermittlung der Beurteilungsnormen von zutreffenden rechtlichen Erwägungen ausgegangen ist und sie rechtsfehlerfrei festgestellt und angewandt hat (vgl. OLG Koblenz Senat für Bußgeldsachen, Beschluss vom 19.08.1988, 1 Ss 376/88, m.w.N., zitiert nach juris, Rdnr. 22).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2010 - 13 A 616/10

  Schutz des Verbrauchers vor Täuschung durch das Inverkehrbringen von Distelöl …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.08.2011 - 1 SsRs 33/10

  Es ist daher auf die Verkehrsauffassung, mithin die Auffassung aller am Verkehr mit dem betreffenden Lebensmittel beteiligten Kreise, insbesondere des Durchschnittsverbrauchers abzustellen, der angemessen gut unterrichtet und aufmerksam und kritisch ist (vgl. OVG für das Land NRW 13. Senat, Beschluss vom 26.10.2010, 13 A 616/10, zitiert nach juris, Rdnr. 1).

• LG Halle, 15.10.2013 - 2a Ns 4/13

  Strafbarer Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit mediterranem Weichkäse …

  Es ist daher auf die Verkehrsauffassung, also die Auffassung aller am Verkehr mit dem betreffenden Lebensmittel beteiligten Kreise und somit den Durchschnittsverbraucher abzustellen, der angemessen gut unterrichtet und aufmerksam sowie kritisch ist (OVG Münster, Beschluss vom 26. Oktober 2010, 13 A 616/10, juris; OLG Zweibrücken, Urteil vom 8. August 2011, 1 SsRs 33/10).