Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,13317
OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18 (https://dejure.org/2018,13317)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18 (https://dejure.org/2018,13317)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 14. Mai 2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18 (https://dejure.org/2018,13317)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,13317) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 64 S 1 StGB, § 64 S 2 StGB, § 315c Abs 1 Nr 1 Buchst a StGB, § 316 StGB
    Unterbringung eines drogenabhängigen Wiederholungstäters in einer Entziehungsanstalt aufgrund einer Verurteilung wegen Straßenverkehrsgefährdung

  • rewis.io

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 534
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90

    Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
    Dass nur der Angeklagte Rechtsmittel eingelegt hat, hindert gem. § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (BGH, Urteil vom 10.04.1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5; Beschluss vom 25.11.2015 - 1 StR 379/15, juris Rn. 8 mwN.).
  • BGH, 25.11.2015 - 1 StR 379/15

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
    Dass nur der Angeklagte Rechtsmittel eingelegt hat, hindert gem. § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (BGH, Urteil vom 10.04.1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5; Beschluss vom 25.11.2015 - 1 StR 379/15, juris Rn. 8 mwN.).
  • OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16

    Unterbringung; Entziehungsanstalt; Trunkenheitsfahrt; Gefährdung; Straßenverkehr;

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
    8 bb) Mit Blick auf die Gefahren, die mit dem Führen von Kraftfahrzeugen in alkohol- oder drogenbedingt fahruntüchtigen Zustand ausgehen, handelt es sich bei Vergehen nach den § 315c Abs. 1 Nr. 1 a) StGB bzw. § 316 StGB auch nicht um Bagatelldelikte; diese sind grundsätzlich geeignet, die Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zu rechtfertigen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08.11.2016 - III-3 RVs 85/16, juris Rn. 31).
  • OLG Zweibrücken, 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17

    Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung im Strafverfahren: Herausnahme des

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
    Wegen des grundsätzlich untrennbaren inneren Zusammenhangs zwischen der Entscheidung über die (Nicht-)Anordnung der Maßregel nach § 64 StGB und der Bewährungsfrage (vgl. Senat, Beschluss vom 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17, juris Rn. 7) war der Rechtsfolgeausspruch jedoch aufzuheben, soweit dem Angeklagten eine Bewährungsaussetzung versagt wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht