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OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 64 S 1 StGB, § 64 S 2 StGB, § 315c Abs 1 Nr 1 Buchst a StGB, § 316 StGB
Unterbringung eines drogenabhängigen Wiederholungstäters in einer Entziehungsanstalt aufgrund einer Verurteilung wegen Straßenverkehrsgefährdung - rewis.io
- ra.de
- strafrechtsiegen.de
Straßenverkehrsgefährdung: Unterbringung in Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 2018, 534
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
Dass nur der Angeklagte Rechtsmittel eingelegt hat, hindert gem. § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (BGH, Urteil vom 10.04.1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5;… Beschluss vom 25.11.2015 - 1 StR 379/15, juris Rn. 8 mwN.). - BGH, 25.11.2015 - 1 StR 379/15
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
Dass nur der Angeklagte Rechtsmittel eingelegt hat, hindert gem. § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (BGH, Urteil vom 10.04.1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5; Beschluss vom 25.11.2015 - 1 StR 379/15, juris Rn. 8 mwN.). - OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16
Unterbringung; Entziehungsanstalt; Trunkenheitsfahrt; Gefährdung; Straßenverkehr; …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
8 bb) Mit Blick auf die Gefahren, die mit dem Führen von Kraftfahrzeugen in alkohol- oder drogenbedingt fahruntüchtigen Zustand ausgehen, handelt es sich bei Vergehen nach den § 315c Abs. 1 Nr. 1 a) StGB bzw. § 316 StGB auch nicht um Bagatelldelikte; diese sind grundsätzlich geeignet, die Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zu rechtfertigen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08.11.2016 - III-3 RVs 85/16, juris Rn. 31). - OLG Zweibrücken, 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17
Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung im Strafverfahren: Herausnahme des …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.05.2018 - 1 OLG 2 Ss 19/18
Wegen des grundsätzlich untrennbaren inneren Zusammenhangs zwischen der Entscheidung über die (Nicht-)Anordnung der Maßregel nach § 64 StGB und der Bewährungsfrage (vgl. Senat, Beschluss vom 16.01.2018 - 1 OLG 2 Ss 74/17, juris Rn. 7) war der Rechtsfolgeausspruch jedoch aufzuheben, soweit dem Angeklagten eine Bewährungsaussetzung versagt wurde.