Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 15.01.1998 - 6 U 3/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,14300
OLG Zweibrücken, 15.01.1998 - 6 U 3/97 (https://dejure.org/1998,14300)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15.01.1998 - 6 U 3/97 (https://dejure.org/1998,14300)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15. Januar 1998 - 6 U 3/97 (https://dejure.org/1998,14300)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,14300) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streit über einen Baulandumlegungsverfahren der Ortsgemeinde ; Auslegung der fehlenden Bebaubarkeit eines Grundstückes als Sachmangel; Formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Optionsvertrages; Eigentumsübertragung durch die Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 06.08.1998 - 12 U 289/97

    Feststellung der Deckungspflicht eines Versicherers aus einem

    Gegen die Ortsgemeinde S. und das Land führte der Kläger bereits eine Teilklage, für welche er von der Beklagten keinen Versicherungsschutz begehrt hat und mit der er im ersten Rechtszug durch Urteil des Landgerichts Landau vom 19.12.1996 - 2 O 721/96 - und im zweiten Rechtszug durch Urteil des OLG Zweibrücken vom 15.01.1998 - 6 U 3/97 - abgewiesen wurde.

    Für den Rechtsstreit, in welchem er die Ortsgemeinde S. und das Land im Wege einer Teilklage über 1.501 DM in Anspruch genommen habe (Landgericht Landau 2 O 721/95 und Oberlandesgericht Zweibrücken 6 U 3/97), begehre er keinen Versicherungsschutz, weshalb es insoweit an einer Obliegenheitsverletzung fehle.

    Eine Unterbrechnung der Verjährung durch die frühere Teilklage vor dem Landgericht Landau - 2 O 721/96 - und dem Oberlandesgericht Zweibrücken - 6 U 3/97 - ist nicht eingetreten, da dadurch die Verjährung nur für den dort geltend gemachten Teilanspruch, nicht aber die restlichen Ansprüche, welche der Kläger nun geltend machen will, unterbrochen wurde.

    Der Kläger hat für die Teilklage, die er gegen die Ortsgemeinde S. und das Land vor dem Landgericht Landau - 2 O 721/96 - und dem Oberlandesgericht Zweibrücken - 6 U 3/97 - geführt hat, keinen Rechtsschutz beansprucht.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht