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   OLG Zweibrücken, 19.01.2018 - 1 OWi 2 Ss Bs 84/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,2439
OLG Zweibrücken, 19.01.2018 - 1 OWi 2 Ss Bs 84/17 (https://dejure.org/2018,2439)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19.01.2018 - 1 OWi 2 Ss Bs 84/17 (https://dejure.org/2018,2439)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19. Januar 2018 - 1 OWi 2 Ss Bs 84/17 (https://dejure.org/2018,2439)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Verwerfung Einspruch, Ausbleiben des Betroffenen, Entschuldigung, Glaubhaftmachung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 32 Abs 2 OWiG, § 74 Abs 2 OWiG
    Bußgeldverfahren: Zur Frage der genügenden Entschuldigung bei Krankheit des Betroffenen, § 74 Abs. 2 OWiG

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Betroffener stets vor Verhandlungsterminen erkrankt - Bußgeldrichter aber nicht "hilflos"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Verwerfung des Einspruchs, auch wenn der Betroffene plötzlich krank ist?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Zweibrücken, 10.07.2020 - 1 OWi 2 SsBs 57/20

    Ausbleiben im HV-Termin, Auslandsaufenthalt, genügende Entschuldigung

    Der Senat weist vorsorglich darauf hin, dass auch ein Verwerfungsurteil nach § 74 Abs. 2 OWiG gem. § 32 Abs. 2 OWiG den Eintritt der Verfolgungsverjährung hindert (Senat, Beschlüsse vom 09.07.2002 - 1 Ss 74/02, juris Rn. 3, und vom 19.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 84/17, juris Rn. 4).
  • OLG Zweibrücken, 15.12.2020 - 1 OWi 2 SsBs 173/20
    Vielmehr hat der Tatrichter in solchen Fällen von Amts wegen den Umständen nachzugehen, die Zweifel an der Entschuldigung begründen können, und den Sachverhalt aufzuklären (vgl. Senat, Beschluss vom 19. Januar 2018, Az. 1 Owi 2 SsBs 84/17; Beschluss vom 7. April 2005, Az. 1 Ss 40/05, m.w.N., zitiert nach juris).
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