Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 101a UrhG, § 91 Abs 1 S 1 ZPO
Kostenentscheidung: Einstweiliges Verfügungsverfahren über eine urheberrechtliche Besichtigung - JurPC
Kostentragung für Verfahren der Anordnung einer urheberrechtlichen Besichtigung
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 18.09.2020 - 6 O 77/18
- OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20
Papierfundstellen
- MDR 2021, 903
- GRUR 2021, 995
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 12.01.2011 - 6 W 2399/10
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigterklärung eines einstweiligen …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20
Dies gelte selbst dann, wenn eine Urheberrechtsverletzung wahrscheinlich ist (…Fromm/Nordemann/Czychowski a.a.O.; OLG München, Beschluss vom 12.01.2011 - 6 W 2399/10 -, juris). - OLG Frankfurt, 17.01.2006 - 11 W 21/05
Vorlegung von Sachen: Durchsetzung der Besichtigung von Computersoftware und …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 29.04.2021 - 4 U 179/20
Nach anderer - von dem erkennenden Senat für zutreffend gehaltener - Auffassung kommt es allein darauf an, ob zum Zeitpunkt des Erlasses der Besichtigungsanordnung deren tatbestandliche Voraussetzungen, insbesondere eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Rechtsverletzung, vorlagen (Zöllner, GRUR-Prax 2010, 74 ff.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.01.2006, - 11 W 21/05 -, juris).