Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 05.10.2016 - 3 U 96/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rewis.io
Keine Pflicht zur Namensoffenbarung des Werbeanrufers, der selbst nicht Unternehmer ist
- ra.de
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 28.04.2016 - 31 O 354/15
- OLG Bamberg, 05.10.2016 - 3 U 96/16
- BGH, 19.04.2018 - I ZR 244/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Bayreuth, 28.04.2016 - 31 O 354/15
Werbeanruf unter Pseudonym
Auszug aus OLG Bamberg, 05.10.2016 - 3 U 96/16
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Bayreuth vom 28.04.2016, Az. 31 O 354/15, abgeändert.Das Endurteil des Landgerichts Bayreuth vom 28.04.2016, Az. 31 O 354/15, wird abgeändert und die Klage abgewiesen.
- BGH, 04.07.2013 - I ZR 39/12
mit Kartenausschnitt - Urheberrechtsverletzung im Internet: …
Auszug aus OLG Bamberg, 05.10.2016 - 3 U 96/16
Die vom Gesetzgeber verwendeten Begriffe sind daher - richtlinienkonform - so auszulegen, dass sie mit der VerbrRRL in Einklang stehen und eine Rechtsangleichung geschaffen wird (vgl. BGH, Urteil vom 04. Juli 2013 - I ZR 39/12 - Terminhinweis mit Kartenausschnitt, veröffentlicht u.a. in GRUR 2014, 180-181).