Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 11.08.2016 - 4 U 103/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,63878) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Patienten durch Anfertigung von Lichtbildern während einer Operation und durch deren Live-Übertragung
- rewis.io
Voraussetzung für die Aussetzung des Verfahrens bei Verdacht einer Straftat
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Patienten durch Anfertigung von Lichtbildern während einer Operation und durch deren Live-Übertragung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Würzburg, 10.05.2016 - 11 O 746/15
- OLG Bamberg, 30.06.2016 - 4 U 103/16
- OLG Bamberg, 11.08.2016 - 4 U 103/16
- BGH, 23.05.2017 - VI ZR 437/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 01.02.2001 - 24 W 5/01
Aussetzung eines Zivilprozesses bis zur Erledigung eine Strafverfahrens
Auszug aus OLG Bamberg, 11.08.2016 - 4 U 103/16
Zweck des § 149 ZPO ist es, dem Zivilrichter die Möglichkeit zu geben, sich die besseren Erkenntnismöglichkeiten eines Strafverfahrens zu Nutze zu machen, wenn sich eine schwierige Beweislage im Zivilrechtsstreit voraussichtlich nicht oder nicht so gut wie im Ermittlungsverfahren wird klären lassen (OLG Frankfurt, NJW-RR 2001, 1649;… Zöller-Greger, ZPO, 31. Aufl., § 149 Rn. 1).