Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• rewis.io

  Insolvenzanfechtung nach Abschluss einer Kongruenzvereinbarung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 17.12.2015 - IX ZR 287/14

  Insolvenzanfechtung: Deckungsanfechtung einer in kritischer Zeit geschlossenen …

  Auszug aus OLG Bamberg, 13.12.2016 - 5 U 209/13

  Bei einem Dauerschuldverhältnis ist auf den jeweils maßgeblichen Zeitabschnitt abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 17.12.2015, IX ZR 287/14 bezüglich eines Mietvertrages).

  Der subjektive Tatbestand kann mithin entfallen, wenn im unmittelbaren Zusammenhang mit der potentiell anfechtbaren Rechtshandlung eine gleichwertige Gegenleistung in das Vermögen des Schuldners gelangt, also ein Leistungsaustausch ähnlich einem Bargeschäft stattfindet (vgl. BGH WM 2016, 282 - 286; BGH WM 2014, 1588 - 1592).

• BGH, 30.04.2015 - IX ZR 149/14

  Rückgewährklage nach Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis von einer …

  Auszug aus OLG Bamberg, 13.12.2016 - 5 U 209/13

  Lässt ein gewerblich tätiger Schuldner monatelang einen Rückstand von erheblicher Höhe mit betriebsnotwendigen fortlaufenden Verbindlichkeiten aufkommen und zahlt er danach unregelmäßig einzelne Raten, ohne jedoch die Gesamtschuld verringern zu können, können diese Tatsachen auf eine Zahlungsunfähigkeit hinweisen (vgl. BGH WM 2015, 1339 - 1341).
• BGH, 18.07.2013 - IX ZR 143/12

  Insolvenzanfechtung: Feststellung der Zahlungsunfähigkeit aufgrund von Indizien

  Auszug aus OLG Bamberg, 13.12.2016 - 5 U 209/13

  Die Berufung bezieht sich insbesondere auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18.07.2013 (WM 2013, 1993 -1995) Der vorliegende Sachverhalt ist mit dem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Sachverhalt nicht vergleichbar.

 
• BGH, 19.12.2002 - IX ZR 377/99

  Anfechtbarkeit von Zahlungen per Lastschrift vom Bankkonto des Gemeinschuldners; …

  Auszug aus OLG Bamberg, 13.12.2016 - 5 U 209/13

  Der zitierten BGH-Entscheidung (BGH, Urteil vom 19.12.2002, NJW-RR 2003, 837) lag ein mit dem vorliegenden nicht ansatzweise vergleichbarer Sachverhalt zugrunde.
• OLG Köln, 20.07.2011 - 2 U 159/10

  Anspruch auf Rückzahlung bei Zahlung innerhalb von drei Monaten vor …

  Auszug aus OLG Bamberg, 13.12.2016 - 5 U 209/13

  Der Hinweis der Berufung auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 20.07.2011 (ZInsO 2011, 1701 - 1706) kann nicht zum Erfolg der Berufung führen, da der vom OLG Köln entschiedene Sachverhalt mit dem vorliegenden nicht vergleichbar ist.
• BGH, 17.07.2014 - IX ZR 240/13

  InsO § 130 Abs. 1 Satz 1, § 133 Abs. 1, § 142

  Auszug aus OLG Bamberg, 13.12.2016 - 5 U 209/13

  Der subjektive Tatbestand kann mithin entfallen, wenn im unmittelbaren Zusammenhang mit der potentiell anfechtbaren Rechtshandlung eine gleichwertige Gegenleistung in das Vermögen des Schuldners gelangt, also ein Leistungsaustausch ähnlich einem Bargeschäft stattfindet (vgl. BGH WM 2016, 282 - 286; BGH WM 2014, 1588 - 1592).
• BGH, 10.01.2013 - IX ZR 13/12

  "Göttinger Gruppe"

  Auszug aus OLG Bamberg, 13.12.2016 - 5 U 209/13

  Auch die nur drohende Zahlungsunfähigkeit stellt ein starkes Beweisanzeichen für den Benachteiligungsvorsatz des Schuldners dar, wenn sie ihm bei der Vornahme der Rechtshandlung bekannt ist (vgl. BGH WM 2013, 180 - 184 m. w. N.).
• BGH, 22.11.2012 - IX ZR 62/10

  Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit von Zahlungen auf ein prolongiertes Darlehen …

  Auszug aus OLG Bamberg, 13.12.2016 - 5 U 209/13

  Das Merkmal des Einforderns dient dabei dem Zweck, solche fälligen Forderungen bei der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit auszuschließen, die rein tatsächlich - also auch ohne rechtlichen Bindungswillen oder erkennbarer Erklärung - gestundet sind (vgl. BGH WM 2013, 88 - 91).