Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,14413
OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10 (https://dejure.org/2011,14413)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17.01.2011 - 3 W 177/10 (https://dejure.org/2011,14413)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17. Januar 2011 - 3 W 177/10 (https://dejure.org/2011,14413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,14413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Streitwert: Berechnung des Streitwerts bei Klage auf Unterlassung ehrkränkender Äußerungen und unzulässiger Widerklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert einer Klage auf Unterlassung ehrkränkender Behauptungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • RG, 25.09.1934 - III B 11/34

    Wann betreffen wechselseitig eingelegte Rechtsmittel denselben Streitgegenstand?

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Zur Berechnung des Streitwerts bei Klage auf Unterlassung ehrkränkender Behauptungen einer- und unzulässiger (Dritt-)Widerklage auf Unterlassung von ausschließlich der Rechtsverfolgung dienendes Vorbringen der Klägerseite andererseits (Abgrenzung zu RGZ 145, 164, 166 und Fortführung von BGH WM 1987, 1114).

    b) Für die Entscheidung der Frage, ob Klage und Widerklage "denselben Gegenstand" betreffen, stellt die Rechtsprechung üblicherweise auf eine bereits vom Reichsgericht (RGZ 145, 164, 166) entwickelte Abgrenzung ab: Maßgeblich könne nicht der sog. "zweigliedrige Streitgegenstandsbegriff" sein, weil danach wegen der unterschiedlichen Anträge von Klage und Widerklage immer verschiedene Streitgegenstände anzunehmen wären.

  • BGH, 30.01.1992 - IX ZR 222/91

    Streitwert - Widerklage - Klage - Identität der Streitgegenstände

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Diese Abgrenzungsformel wird auch in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugrundegelegt (vgl. statt vieler NJW-RR 1992, S. 1404) und findet - jedenfalls überwiegend - in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Einklang (vgl. etwa OLG Köln, JurBüro 1997, S. 316; OLG Düsseldorf, JurBüro 2009, S. 85 f.).
  • BGH, 14.01.1965 - KZR 9/63

    Überprüfung einer Preisbindungsvereinbarung sowie einer Bindung der

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Gegen Behauptungen, die der Rechtsverfolgung in einem Verfahren dienen, können aber nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Abwehransprüche, also insbesondere auch Unterlassungsansprüche, grundsätzlich nicht mit Erfolg erhoben werden (BGH NJW 1962, S. 243; GRUR 1965, S. 381, 385; GRUR 1971, S. 175, 176; GRUR 1973, S. 550 f.; schließlich und insbesondere: BGH, WM 1987, S. 1114ff.).
  • LAG Baden-Württemberg, 03.02.1992 - 8 Ta 120/91

    Gleicher Streitgegenstand; Klage; Widerklage; Wirtschaftliche Betrachtungsweise

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Ähnlich äußern sich das OLG Celle (NdsRpfl. 1990, S. 173) sowie das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (JurBüro 1992, S. 626) und - recht dezidiert - das KG Berlin (Beschluss vom 1.3.2007 - 8 W 66/06), das ausschließlich auf das wirtschaftliche Interesse abstellt.
  • BGH, 14.11.1972 - VI ZR 102/71

    Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs - Anspruch auf Unterlassung bestimmter

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Gegen Behauptungen, die der Rechtsverfolgung in einem Verfahren dienen, können aber nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Abwehransprüche, also insbesondere auch Unterlassungsansprüche, grundsätzlich nicht mit Erfolg erhoben werden (BGH NJW 1962, S. 243; GRUR 1965, S. 381, 385; GRUR 1971, S. 175, 176; GRUR 1973, S. 550 f.; schließlich und insbesondere: BGH, WM 1987, S. 1114ff.).
  • BGH, 24.11.1970 - VI ZR 70/69

    Abgrenzung einer Tatsachenbehauptung von einem Werturteil - Schutz der

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Gegen Behauptungen, die der Rechtsverfolgung in einem Verfahren dienen, können aber nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Abwehransprüche, also insbesondere auch Unterlassungsansprüche, grundsätzlich nicht mit Erfolg erhoben werden (BGH NJW 1962, S. 243; GRUR 1965, S. 381, 385; GRUR 1971, S. 175, 176; GRUR 1973, S. 550 f.; schließlich und insbesondere: BGH, WM 1987, S. 1114ff.).
  • OLG Köln, 22.03.1996 - 2 W 2/96
    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Diese Abgrenzungsformel wird auch in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugrundegelegt (vgl. statt vieler NJW-RR 1992, S. 1404) und findet - jedenfalls überwiegend - in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Einklang (vgl. etwa OLG Köln, JurBüro 1997, S. 316; OLG Düsseldorf, JurBüro 2009, S. 85 f.).
  • KG, 01.03.2007 - 8 W 66/06

    Streitwert: Nämlichkeit des Streitgegenstandes; Klageantrag auf Feststellung des

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Ähnlich äußern sich das OLG Celle (NdsRpfl. 1990, S. 173) sowie das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (JurBüro 1992, S. 626) und - recht dezidiert - das KG Berlin (Beschluss vom 1.3.2007 - 8 W 66/06), das ausschließlich auf das wirtschaftliche Interesse abstellt.
  • OLG Düsseldorf, 11.11.2008 - 10 W 114/08

    Streitwert bei Erhebung einer Widerklage

    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Diese Abgrenzungsformel wird auch in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugrundegelegt (vgl. statt vieler NJW-RR 1992, S. 1404) und findet - jedenfalls überwiegend - in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Einklang (vgl. etwa OLG Köln, JurBüro 1997, S. 316; OLG Düsseldorf, JurBüro 2009, S. 85 f.).
  • OLG Karlsruhe, 02.10.1975 - 2 U 212/74
    Auszug aus OLG Bamberg, 17.01.2011 - 3 W 177/10
    Zweifel an der "Brauchbarkeit" dieser Abgrenzung äußert - soweit ersichtlich - vor allem das OLG Karlsruhe (NJW 1976, S. 247).
  • OLG Nürnberg, 26.10.1982 - 5 W 3202/82

    Streitwert bei Klage auf Rückzahlung und Widerklage auf Restzahlung

  • OLG Düsseldorf, 31.01.2014 - 4 U 176/11

    Keine Anspruchserhebung im Sinne des claims made-Prinzips bei nicht ernstlicher

    Es ist derselbe Streitgegenstand betroffen, so dass entsprechend § 45 Abs. 1 S. 3 GKG keine Wertaddition vorzunehmen ist (ebenso OLG Celle, BeckRS 2010, 00063 = Bl. 333 ff. GA; vergl. auch OLG Bamberg, NJOZ 2011, 722; OLG München NZM 2011, 175).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht