Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 21.09.2011 - 3 U 129/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Irreführende Werbung: Preisangabe bei der Blickfangwerbung für ein abgebildetes Doppelbett ohne Hinweis auf Mehrkosten für Lattenroste und Matratzen
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Werbung mit Preisangabe ohne Hinweis auf erhebliche Mehrkosten ist irreführend
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Blickfangwerbung ohne Hinweis auf Mehrkosten für abgebildetes Zubehör
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Blickfangwerbung ohne Hinweis auf Mehrkosten für abgebildetes Zubehör
Verfahrensgang
- LG Würzburg, 04.05.2011 - 1 HKO 821/11
- LG Würzburg, 22.06.2011 - 1 HKO 821/11
- OLG Bamberg, 21.09.2011 - 3 U 129/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.11.2002 - I ZR 110/00
Preis ohne Monitor
Auszug aus OLG Bamberg, 21.09.2011 - 3 U 129/11
Eine irrtumsausschließende Aufklärung kann in solchen Fällen durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis erfolgen, wenn dieser am Blickfang teilhat und dadurch eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (BGH, Urteil vom 28.11.2002 -I ZR 110/00 - Preis ohne Monitor - , veröffentlicht u.a. in NJW-RR 2003, 404-405;… Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Auflage, § 5 Rdnr. 2.99 jeweils m.w.Nachw.). - LG Würzburg, 22.06.2011 - 1 HKO 821/11
Irreführende Werbung: Preisangabe bei der Blickfangwerbung für ein abgebildetes …
Auszug aus OLG Bamberg, 21.09.2011 - 3 U 129/11
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Würzburg vom 22.06.2011, Az. 1 HKO 821/11, wird zurückgewiesen. - OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 20 U 143/04
"über18.de" kein hinreichendes AVS
Auszug aus OLG Bamberg, 21.09.2011 - 3 U 129/11
Der Einwand, dass der Kläger seinerseits in gleicher oder gleichartiger Weise wettbewerbswidrig handle (" tu quoque" oder " unclean hands" ) ist jedenfalls dann unzulässig, wenn - wie hier - die gerügten Wettbewerbsverstöße zugleich die Interessen Dritter oder der Allgemeinheit verletzen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.05.2005 -20 U 143/04, veröffentlicht u.a. in MMR 2005, 611-614 m.w.Nachw.).
- BGH, 18.12.2014 - I ZR 129/13
Schlafzimmer komplett - Wettbewerbsverstoß im Möbelhandel: Blickfangwerbung für …
Eine - wie vom Berufungsgericht an dieser Stelle seiner Entscheidung unterstellt - nicht weiter erläuterte Werbung für Schlafzimmereinrichtungen mit den hervorgehobenen Angaben "KOMPLETT DREHTÜRENSCHRANK (FUNKTIONSSCHRANK) DOPPELBETT (STOLLENBETT) NACHTKONSOLEN (BETTPANEELE)" und der Abbildung eines Bettes mit Matratze erweckt beim Durchschnittsverbraucher den Eindruck, dass das Angebot ein funktionsgerecht ausgestattetes Bett samt Lattenrosten und Matratzen und nicht lediglich ein Bettgestell umfasst, das erst durch den Zukauf dieser für die zweckentsprechende Nutzung unverzichtbaren Bestandteile zu einem kompletten Bett wird (vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 13 W 83/02, Anlage K 5; Kammergericht, Beschluss vom 19. September 2008 - 5 U 120/06, MD 2008, 1135; OLG Bamberg, Urteil vom 21. September 2011 - 3 U 129/11, MD 2011, 973).