Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/2012, 2 Ss OWi 143/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9618
OLG Bamberg, 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/2012, 2 Ss OWi 143/12 (https://dejure.org/2012,9618)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/2012, 2 Ss OWi 143/12 (https://dejure.org/2012,9618)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - 2 Ss OWi 143/2012, 2 Ss OWi 143/12 (https://dejure.org/2012,9618)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zur Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Anforderungen an die Feststellung der Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe bei Feststellung der Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • rabüro.de

    Zu den Anforderungen an die Feststellung der Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • bussgeldsiegen.de

    Tatrichterliche Feststellungen zur Übereinstimmung eines Radarfotos mit Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 71 Abs. 1; StPO § 267 Abs. 1 S. 3
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Feststellungen der Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fahreridentifizierung bei unscharfem Frontfoto

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Kein Beweis mit unscharfem Frontfoto

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Unscharfes Foto: Richter trägt Identifizierungspflicht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Blitzer-Bild muss scharf sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Blitzerfotos müssen Fahreridentität zweifelsfrei feststellen lassen - Bei Zweifeln: Weitere Indizien erforderlich

Papierfundstellen

  • NZV 2012, 250
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95

    Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus

    Auszug aus OLG Bamberg, 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/12
    Für die Identifizierung eines Betroffenen anhand bei einer Verkehrsordnungswidrigkeit gefertigter Lichtbilder gilt nach der obergerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich Folgendes (vgl. grundlegend BGHSt 41, 376/380 ff.):.

    Nur in diesem Fall reicht die Feststellung des Tatrichters aus, dass der in der Hauptverhandlung anwesende Betroffene mit dem abgebildeten Fahrzeugführer identisch ist (BGHSt 41, 376/383).

    Die - auf dem Foto erkennbaren - charakteristischen Merkmale der Betroffenen, die für die richterliche Überzeugungsbildung bestimmend waren, sind in einem solchen Fall zu benennen und zu beschreiben (BGHSt 41, 376/384).

  • OLG Hamm, 13.05.2005 - 2 Ss OWi 274/05

    Täteridentifizierung; Lichtbild; Geeignetheit

    Auszug aus OLG Bamberg, 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/12
    17 Angesichts dessen hätte der Tatrichter näher darlegen müssen, warum er trotz der eingeschränkten Bildqualität die Betroffene als Fahrerin identifizieren konnte (OLG Hamm NZV 2006, 162).
  • OLG Bamberg, 16.11.2009 - 2 Ss OWi 1215/09

    Bußgeldverfahren wegen Abstandsunterschreitung auf der Autobahn: Verwertbarkeit

    Auszug aus OLG Bamberg, 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/12
    "Nach der Aussage des Zeugen K. wurde die Abstandsunterschreitung im vorliegenden Fall im Rahmen eines standardisierten Messverfahrens mit einer Videoabstandsmessanlage (VAMA), ausgestattet mit dem geeichten Zeichengenerator JVC/Piller, Gerätetyp CG-P50E/TG-3, festgestellt (vgl. hierzu OLG Bamberg, Beschluss vom 16.11.2009 - 2 Ss OWi 1215/09).
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