Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3501
OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04 (1) (https://dejure.org/2004,3501)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 27.09.2004 - 4 U 148/04 (1) (https://dejure.org/2004,3501)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 27. September 2004 - 4 U 148/04 (1) (https://dejure.org/2004,3501)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterzeichnung eines Darlehensvertrages in einer Haustürsituation; Widerruf eines Haustürgeschäftes wegen "Überrumpelung"; Berücksichtigung eines verspäteten Berufungsvorbringens; Häusliche Unterzeichnung eines Vertrags als Indiz für ein Haustürgeschäft; Auswirkungen ...

  • Judicialis

    ZPO § 522 Abs. 2; ; ZPO § 531 II 1 Nr. 3; ; HWiG § 1 I Nr. 1; ; BGB § 123 Abs. 2; ; BGB § 123 II 1; ; VerbrKrG § 9 I; ; VerbrKrG § 9 III; ; VerbrKrG § 9 IV

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Frage des Widerrufs einer Darlehensvereinbarung gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1 HWiG sowie zu der Frage, ob sich die Beklagte (Bank) eine vom Vermittler geschaffene Haustürsituation zurechnen lassen muss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 123, 312, 358; HWiG § 1 Abs. 1; VerbrKrG § 9 Abs. 1
    Keine Ermittlungspflicht eines Kreditinstituts hinsichtlich des Vorliegens einer Haustürsituation nur aufgrund von Anbahnung der Finanzierung einer Kapitalanlage durch Anlagevermittler

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2005, 593
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 14.06.2004 - II ZR 395/01

    Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    c) Der vorliegende Prozessstoff erübrigt daher eine Vertiefung der Frage, ob den Zurechnungskriterien, wie sie in den jüngsten Entscheidungen des 2. Zivilsenats des BGH vom 14.6.2004 - II ZR 395/01 und 385/02 aufgestellt wurden (= NJW 2004, 2731, 2732 f.; WM 2004, 1527 f.), für die dort zu beurteilenden Sachverhaltsgestaltungen näher getreten werden könnte.

    Dies gilt auch unter dem Blickwinkel eines möglichen - sekundären - Einwendungsdurchgriffs wegen solcher Schadensersatzansprüche, die dem Kläger gegen die Gründungsgellschafter und die sonst für die geltend gemachte Täuschung Verantwortlichen zustehen können (vgl. hierzu nunmehr BGH WM 2004, 1529, 1534 f.; NJW 2004, 2731, 2734).

  • BGH, 14.06.2004 - II ZR 393/02

    Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    Dies gilt auch unter dem Blickwinkel eines möglichen - sekundären - Einwendungsdurchgriffs wegen solcher Schadensersatzansprüche, die dem Kläger gegen die Gründungsgellschafter und die sonst für die geltend gemachte Täuschung Verantwortlichen zustehen können (vgl. hierzu nunmehr BGH WM 2004, 1529, 1534 f.; NJW 2004, 2731, 2734).

    b) Allerdings sind die Voraussetzungen eines verbundenen Geschäfts gemäß § 9 1, 1V VerbrKrG auch dann erfüllt, wenn sich die Fondsgesellschaft und die Bank derselben Vertriebsorganisation bedienen (vgl. BGH WM 2004, 1529, 1533).

  • OLG Hamm, 16.03.1994 - 11 U 56/93

    Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ratenkreditvertrags; Voraussetzungen

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    Es bleibt also völlig offen, ob am Tag der Unterschriftsleistung noch tatsächlich substantielle Verhandlungen stattgefunden haben bzw. - was dem gleichsteht - dem Darlehensnehmer neue Vertragsinhalte (etwa die konkreten Zinskonditionen) zur Kenntnis gebracht wurden oder ob die Unterschrift lediglich den "formellen Schlussakt" bildete (vgl. hierzu OLG Ramm NJW 1994, 2159).
  • BGH, 28.06.2004 - II ZR 373/00

    Kreditfinanzierter Beitritt zu einem Immobilienfonds als verbundenes Geschäft

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    Ohne ein gewisses Strukturmoment in der Beziehungsebene Vertrieb-Kreditinstitut lässt sich schwerlich davon sprechen, dass die finanzierende Bank sich die Aktivitäten der Verkäuferseite in ihrer Sphäre zunutze macht; immerhin geht es hierbei um das Erfordernis einer - wenn auch nur faktischen und vorübergehenden - Geschäftsverbindung, die die Merkmale eines planmäßigen und arbeitsteiligen Zusammenwirkens aufweist (vgl. BGH WM 2004, 1675, 1676 im Anschluss an Staudinger/Kessal-Wulf (2001), Rdnr. 28 zu § 9 VerbrKrG).
  • BGH, 14.06.2004 - II ZR 385/02

    Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    c) Der vorliegende Prozessstoff erübrigt daher eine Vertiefung der Frage, ob den Zurechnungskriterien, wie sie in den jüngsten Entscheidungen des 2. Zivilsenats des BGH vom 14.6.2004 - II ZR 395/01 und 385/02 aufgestellt wurden (= NJW 2004, 2731, 2732 f.; WM 2004, 1527 f.), für die dort zu beurteilenden Sachverhaltsgestaltungen näher getreten werden könnte.
  • BGH, 20.01.2004 - XI ZR 460/02

    Widerruf eines Darlehensvertrages wegen Vermittlung des finanzierten Geschäfts in

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    Nach der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des 11. Zivilsenats des BGH geben diese Umstände für sich genommen der kreditgebenden Bank noch keine Veranlassung, sich auch nur vorsorglich nach den Gegebenheiten der Vertragsanbahnung zu erkundigen (vgl. nur BGH NJW 2003, 424, 425; ZIP 2003, 1741 f. und WM 2004, 521).
  • BGH, 21.07.2003 - II ZR 387/02

    Zum kreditfinanzierten Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    a) Auch nach den Grundsätzen von BGHZ 156, 46 = NJW 2003, 2821 ist der Tatbestand der wirtschaftlichen Einheit i.S. des § 9 1, 2 VerbrKrG nicht verwirklicht.
  • BGH, 15.07.2003 - XI ZR 162/00

    Widerruf von Realkreditverträgen

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    Nach der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des 11. Zivilsenats des BGH geben diese Umstände für sich genommen der kreditgebenden Bank noch keine Veranlassung, sich auch nur vorsorglich nach den Gegebenheiten der Vertragsanbahnung zu erkundigen (vgl. nur BGH NJW 2003, 424, 425; ZIP 2003, 1741 f. und WM 2004, 521).
  • BGH, 12.11.2002 - XI ZR 3/01

    Aufklärungspflicht des finanzierenden Kreditinstituts im Rahmen steuersparender

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    Nach der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des 11. Zivilsenats des BGH geben diese Umstände für sich genommen der kreditgebenden Bank noch keine Veranlassung, sich auch nur vorsorglich nach den Gegebenheiten der Vertragsanbahnung zu erkundigen (vgl. nur BGH NJW 2003, 424, 425; ZIP 2003, 1741 f. und WM 2004, 521).
  • BGH, 20.05.2003 - XI ZR 248/02

    Rechtsfolgen unwirksamer Beschränkung der Revisionszulassung; Umfang des

    Auszug aus OLG Bamberg, 27.09.2004 - 4 U 148/04
    Daraus ergibt sich eine weitere Lücke im klägerischen Vorbringen, die zusätzlich dadurch vertieft wird, dass das Verteidigungsvorbringen zum Datum des genannten Notartermins von Klägerseite unwidersprochen geblieben und damit geeignet ist, die kausal-bezogene Indizwirkung einer Haustürsituation bei der Vertragsanbahnung in Frage zu stellen (vgl. nur BGH NJW 2003, 2529, 2530).
  • OLG Frankfurt, 11.06.2015 - 18 U 29/12

    Haftung der Bank bei kreditfinanziertem Immoblienerwerb

    Eine gefestigte Zusammenarbeit wird darüber hinaus indiziert, wenn der Verkäufer oder der Vermittler "dem finanzierenden Institut wiederholt Finanzierungen von Eigentumswohnungen oder Fondsbeteiligungen desselben Objektes vermittelt" hat (Zitat: BGH, WM 2006, 1194 [BGH 16.05.2006 - XI ZR 6/04] ; siehe auch BGH, WM 1984, 649 [BGH 29.03.1984 - III ZR 24/83] und OLG Bamberg, WM 2005, 593).
  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 26/04

    Rückabwicklung eines Realkreditvertrages nach Widerruf; Schadensersatzpflicht

    2004 § 358 Rdn. 30), oder sich daraus ergeben, dass den vom Verkäufer oder Fondsinitiator eingeschalteten Vermittlern von der Bank Büroräume überlassen oder von ihnen - von der Bank unbeanstandet - Formulare des Kreditgebers benutzt wurden (vgl. BGHZ 91, 9, 12; 159, 294, 301; BGH, Urteile vom 9. Februar 1978 - III ZR 31/76, WM 1978, 459, 460, vom 7. Februar 1980 - III ZR 141/78, WM 1980, 327, 328 f., vom 25. Oktober 2004 - II ZR 373/01, BKR 2005, 73, 74, vom 15. November 2004 - II ZR 375/02, WM 2005, 124, 126 und vom 6. Dezember 2004 - II ZR 394/02, WM 2005, 295, 297; Senatsurteile vom 23. September 2003 - XI ZR 135/02, WM 2003, 2232, 2234 und vom 25. April 2006 - XI ZR 193/04, Umdruck S. 8) oder etwa daraus, dass der Verkäufer oder die Vermittler dem finanzierenden Institut wiederholt Finanzierungen von Eigentumswohnungen oder Fondsbeteiligungen desselben Objektes vermittelt haben (vgl. BGHZ 91, 9, 12; OLG Bamberg WM 2005, 593, 596).
  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 92/04

    Rückabwicklung eines Realkreditvertrages nach Widerruf; Schadensersatzpflicht

    2004 § 358 Rdn. 30), oder sich daraus ergeben, dass den vom Verkäufer oder Fondsinitiator eingeschalteten Vermittlern von der Bank Büroräume überlassen oder von ihnen - von der Bank unbeanstandet - Formulare des Kreditgebers benutzt wurden (vgl. BGHZ 91, 9, 12; 159, 294, 301; BGH, Urteile vom 9. Februar 1978 - III ZR 31/76, WM 1978, 459, 460, vom 7. Februar 1980 - III ZR 141/78, WM 1980, 327, 328 f., vom 25. Oktober 2004 - II ZR 373/01, BKR 2005, 73, 74, vom 15. November 2004 - II ZR 375/02, WM 2005, 124, 126 und vom 6. Dezember 2005 - II ZR 394/02, WM 2005, 295, 297; Senatsurteile vom 23. September 2003 - XI ZR 135/02, WM 2003, 2232, 2234 und vom 25. April 2006 - XI ZR 193/04, Umdruck S. 8) oder etwa daraus, dass der Verkäufer oder die Vermittler dem finanzierenden Institut wiederholt Finanzierungen von Eigentumswohnungen oder Fondsbeteiligungen desselben Objektes vermittelt haben (vgl. BGHZ 91, 9, 12; OLG Bamberg WM 2005, 593, 596).
  • OLG Karlsruhe, 12.10.2006 - 19 U 143/05

    Finanzierter Immobilienerwerb: Erforderliche Darlegung bei Geltendmachung einer

    Diese können etwa in Form einer Vertriebsvereinbarung, eines Rahmenvertrages oder konkreter Vertriebsabsprachen bestanden haben (vgl. BGH WM 1980, 620, 622 und WM 1992, 1355, 1358; vgl. Erman/Saenger, BGB 11. Aufl. § 358 Rdn. 7; MünchKommBGB/Habersack 4. Aufl. § 358 Rdn. 38; Staudinger/Kessal-Wulf BGB Neubearb. 2004 § 358 Rdn. 30), oder sich daraus ergeben, dass den vom Verkäufer oder Fondsinitiator eingeschalteten Vermittlern von der Bank Büroräume überlassen oder von ihnen - von der Bank unbeanstandet - Formulare des Kreditgebers benutzt wurden (vgl. BGHZ 91, 9, 12; 159, 294, 301; BGH WM 1978, 459, 460 und WM 1980, 327, 328 f., sowie BKR 2005, 73, 74, WM 2005, 124, 126, WM 2005, 295, 297; WM 2003, 2232, 2234 und Urteil vom 25. April 2006 - XI ZR 193/04) oder etwa daraus, dass die Verkäufer oder die Vermittler dem finanzierenden Institut wiederholt Finanzierungen von Eigentumswohnungen oder Fondsbeteiligungen desselben Objektes vermittelt haben (vgl. BGHZ 91, 9, 12; OLG Bamberg WM 2005, 593, 596).
  • OLG Köln, 22.10.2008 - 13 U 10/08

    Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen Falschberatung im

    Zu diesen Indizien gehören die Zweckbindung des Darlehens zur Finanzierung eines bestimmten Geschäfts, durch die dem Darlehensnehmer die freie Verfügbarkeit über die Darlehensvaluta genommen wird, der zeitgleiche Abschluss beider Verträge, das Verwenden einheitlicher Formulare mit konkreten wechselseitigen Hinweisen auf den jeweils anderen Vertrag (vgl. BGH, NJW 2003, 2703 (2704)), die Einschaltung derselben Vertriebsorganisation durch Kreditgeber und Verkäufer, (wobei es nicht ausreicht, dass der Anlagevermittler zugleich den Kreditvertrag einfädelt und sich dabei der Abschlussformulare des Kreditinstituts bedient, vgl. OLG Bamberg, WM 2005, 593 (596)) und das Abhängigmachen des Wirksamwerdens des Erwerbsvertrages vom Zustandekommen des Finanzierungsvertrages mit einer vom Unternehmer vorgegebenen Bank (Staudinger/Kessal-Wulf, BGB Bearb. 2004 § 358 Rz. 32 m.w.N.; Ott, in: Bruchner/Ott/Wagner-Wieduwilt, VerbrKrG 2. Aufl., § 9 Rz. 51).
  • OLG Hamm, 02.04.2009 - 27 U 105/07

    Umfang der Auskunfts- und Aufklärungspflichten der Gründungsgesellschafter eines

    Denn zwischen dem vom Fondsinitiator beauftragten Vermittler (Beklagte zu 2) und der finanzierenden Bank bestanden ständige Geschäftsbeziehungen, die sich darin manifestierten, der Vermittler dem finanzierenden Institut wiederholt Finanzierungen von Fondsbeteiligungen desselben Objekte vermittelt hatte (vgl. BGH, a.a.O., Rdnr. 53; BGHZ 91, 9, 12; OLG Bamberg, Urteil vom 27. September 2004, 4 U 148/04, WM 2005, 593, 596).
  • OLG Bamberg, 11.02.2008 - 4 U 100/00
    Sie ergibt sich bereits daraus, dass die Beklagtenseite über ihre X. Filialbank nicht nur mit der globalen Finanzierung des 98 Wohneinheiten umfassenden Bauträgerprojekts befasst gewesen war, sondern im nahtlosen Übergang dann auch den jeweiligen Erwerb der - im Strukturvertrieb vermittelten - Einzelobjekte finanziert hat (vgl. nur BGHZ 168 a.a.O., dort Tz. 53 mit Hinweis auf Senat WM 2005, 593, 596).
  • OLG Bamberg, 28.11.2008 - 4 U 88/01

    Bankenhaftung beim vollfinanzierten Erwerb einer Immobilie im Bauträger- und

  • OLG Schleswig, 13.12.2007 - 5 U 60/07

    Geltendmachung von Einwendungen aus einer Immobilienfondsbeteiligung gegenüber

  • LG Baden-Baden, 04.04.2007 - 1 O 267/05
  • LG Baden-Baden, 04.04.2007 - 1 O 269/05
  • LG Dortmund, 06.01.2006 - 3 O 176/05
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht