Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wertersatz für ein auf einem Grundstück errichtetes Wochenendhaus; Verbindung massiver Gebäude zu einem nur vorübergehenden Zweck mit einem Grundstück; Baumaterial als wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks durch Verbindung mit dem Grundstück; Anspruch des Erbauers ...

• OLG Brandenburg
• Judicialis

  BGB § 94; ; BGB § ... 94 Abs. 1; ; BGB § 95; ; BGB § 95 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 95 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 313 S. 1; ; BGB §§ 535 ff.; ; BGB § 539 Abs. 1; ; BGB § 546 Abs. 1; ; BGB § 581 Abs. 2; ; BGB § 670; ; BGB § 683; ; BGB § 683 Satz 1; ; BGB § 687 Abs. 1; ; BGB § 946; ; BGB § 947; ; BGB § 948; ; BGB § 949; ; BGB § 950; ; BGB § 951; ; BGB §§ 812 ff.; ; BGB § 946; ; BGB § 951; ; ZGB-DDR § 296 Abs. 1; ; ZGB-DDR § 296 Abs. 2; ; ZGB-DDR §§ 312 ff.; ; SchuldRAnpG § 3; ; SchuldRAnpG § 11 Abs. 1; ; SchuldRAnpG § 12; ; SchuldRAnpG § 12 Abs. 1; ; SchuldRAnpG § 12 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 520 Abs. 1; ; ZPO § 520 Abs. 2 Nr. 2; ; EGBGB Art. 231 § 5 Abs. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 22.06.2001 - V ZR 128/00

  Bereicherungsansprüche des Mieters aufgrund Bebauung des gemieteten Grundstücks …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2007 - 5 U 129/06

  Bebaut ein Pächter in der berechtigten Erwartung des späteren Eigentumserwerbs das gepachtete Grundstück, so kann ihm nach dem Ende des Pachtverhältnisses gegen den Eigentümer des Grundstücks ein Anspruch auf Ausgleich für den Wertzuwachs zustehen, der durch die Baumaßnahmen bewirkt wurde (vgl. BGH NJW 1989, 2745, 2746; NJW 2001, 3118).

  So lag der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in NJW 1989, 2745 ff. ein Erbvertrag zu Grunde, der die Ehefrau des Klägers zur Alleinerbin bestimmte; im Fall NJW 1966, 540 beruhte die Erwartung des Bauenden auf einem testamentarischen Vermächtnis, im Fall NJW 2001, 3118 ff. auf einem notariell beurkundeten Kaufvertrag.

• BGH, 12.07.1989 - VIII ZR 286/88

  Anforderungen an ein Grund- und Teilurteil; Verjährung eines …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2007 - 5 U 129/06

  Bebaut ein Pächter in der berechtigten Erwartung des späteren Eigentumserwerbs das gepachtete Grundstück, so kann ihm nach dem Ende des Pachtverhältnisses gegen den Eigentümer des Grundstücks ein Anspruch auf Ausgleich für den Wertzuwachs zustehen, der durch die Baumaßnahmen bewirkt wurde (vgl. BGH NJW 1989, 2745, 2746; NJW 2001, 3118).

  So lag der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in NJW 1989, 2745 ff. ein Erbvertrag zu Grunde, der die Ehefrau des Klägers zur Alleinerbin bestimmte; im Fall NJW 1966, 540 beruhte die Erwartung des Bauenden auf einem testamentarischen Vermächtnis, im Fall NJW 2001, 3118 ff. auf einem notariell beurkundeten Kaufvertrag.

• BGH, 29.11.1965 - VII ZR 214/63

  Ungerechtfertigte Bereicherung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2007 - 5 U 129/06

  So lag der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in NJW 1989, 2745 ff. ein Erbvertrag zu Grunde, der die Ehefrau des Klägers zur Alleinerbin bestimmte; im Fall NJW 1966, 540 beruhte die Erwartung des Bauenden auf einem testamentarischen Vermächtnis, im Fall NJW 2001, 3118 ff. auf einem notariell beurkundeten Kaufvertrag.

 
• BGH, 26.04.1994 - XI ZR 97/93

  Freigabeanspruch des Rechtsinhabers bei Hinterlegung zu Gunsten mehrerer …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2007 - 5 U 129/06

  Dies gilt jedoch dann nicht, wenn derjenige, der ein Gebäude auf einem fremden Grundstück errichtet hat, als Pächter gemäß §§ 546 Abs. 1, 581 Abs. 2 BGB verpflichtet ist, die von ihm errichteten Bauten von dem Grundstück zu beseitigen (vgl. BGH NJW-RR 1994, 847, 848).
• BGH, 29.03.1996 - V ZR 332/94

  Voraussetzungen des Schadensersatzes wegen des Abbruchs von Verhandlungen vor …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2007 - 5 U 129/06

  Ein Schadensersatzanspruch aus vorvertraglichem Verschulden kann bestehen, wenn eine Partei die Verhandlungen ohne triftigen Grund abbricht, nachdem sie in zurechenbarer Weise ein Vertrauen auf das Zustandekommen des Vertrages geweckt hat (vgl. BGH NJW 1996, 1884, 1885;… Palandt-Grüneberg, 66. Auflage, § 311 Rn. 30).
• BGH, 12.04.1961 - VIII ZR 152/60

  Bewertung eines Grundstücks

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.04.2007 - 5 U 129/06

  Dies ist jedoch dann nicht der Fall, wenn die Errichtung in der Erwartung erfolgt, dass der Errichtende nach Ablauf des Nutzungsvertrages Eigentümer des Grundstücks wird (vgl. BGH DNotZ 1973, 472; BGH NJW 1961, 1251 für den Fall der erwarteten Bestellung eines Erbbaurechts;… MüKo-Holch a. a. O. Rn. 6;… Palandt-Heinrichs a. a. O.).