Volltextveröffentlichungen (5)

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Lockerungen des Vollzuges; Prüfung der Rechtmäßigkeit der Ablehnung einer u.a. zum Zwecke der Resozialisierung beantragten Ausführung eines Strafgefangenen; Anspruch des Gefangenen auf eine ermessensfehlerfreie Bescheidung seines Antrags auf Ausführung; Anforderungen an ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Lockerungen des Vollzuges

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 05.08.2010 - 2 BvR 729/08

  Verletzung des von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG geschützten …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 06.11.2012 - 2 Ws (Vollz) 183/12

  Die Vollzugsbehörde hat sich ermessensfehlerhaft nicht damit auseinandergesetzt, dass unabhängig von der Kontaktpflege zur Verlobten ein schützenswertes Interesse des Verurteilten besteht, ihn vor schädlichen Auswirkungen des Freiheitsentzuges im Rahmen des Möglichen durch die Bewilligung von Lockerungen zu schützen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 5. August 2010 - 2 BvR 729/08, zit. nach Juris).

• LG Krefeld, 04.08.2017 - 22 StVK 177/17
  Die Lockerungsentscheidung ist gemäß § 53 Abs. 1 StVollzG NRW nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 06.11.2012, 2 Ws (Vollz) 183/12 noch zu § 11 Abs. 1 StVollzG).