Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 11.05.2011 - 6 W 87/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Erstattungsfähigkeit der Kosten für Privat-Meinungsforschungsgutachten i.S.d. §§ 91 ZPO ff.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)
§ 91 ZPO
Zur Erstattung der Kosten für ein Meinungsforschungsgutachten im Wettbewerbsprozess
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 16.08.2001 - 23 W 290/01
Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines innerprozessualen Privatgutachtens
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.05.2011 - 6 W 87/10
Welche Beweismittel die verständige Partei, die auf die volle Wahrung ihrer Rechte bedacht sein darf, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung für erforderlich erachten kann, richtet sich nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens, ohne dass es darauf ankommt, ob das Beweismittel vom Gericht benutzt wird (OLG Karlsruhe JurBüro 2005, 544; OLG Hamm RPfleger 2001, 616 f.). - BGH, 09.09.2004 - I ZB 5/04
"Unterbevollmächtigter II"; Erstattungsfähigkeit der Kosten eines …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.05.2011 - 6 W 87/10
Dabei darf die Partei ihr berechtigtes Interesse verfolgen und die zur vollen Wahrnehmung ihrer Belange erforderlichen Schritte ergreifen (BGH WRP 2004, 1492, 1493). - OLG Karlsruhe, 17.01.2005 - 15 W 33/04
Arzthaftungsprozess: Erstattungsfähigkeit eines vorprozessualen medizinischen …
Auszug aus OLG Brandenburg, 11.05.2011 - 6 W 87/10
Welche Beweismittel die verständige Partei, die auf die volle Wahrung ihrer Rechte bedacht sein darf, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung für erforderlich erachten kann, richtet sich nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens, ohne dass es darauf ankommt, ob das Beweismittel vom Gericht benutzt wird (OLG Karlsruhe JurBüro 2005, 544; OLG Hamm RPfleger 2001, 616 f.).
- OLG Brandenburg, 26.02.2019 - 6 U 84/18
zu jedem Antibiotikum - Zulässigkeit einer Werbung mit "Zu jedem Antibiotikum"
Als geeignetes Mittel der Glaubhaftmachung käme - wie in der mündlichen Verhandlung erörtert - insoweit die Vorlage eines Sachverständigengutachtens auf der Grundlage einer Meinungsumfrage in Betracht (vgl. Senatsbeschluss vom 11.05.2011 - 6 W 87/10 Rn 10, zit. n. juris).