Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4527
OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00 (https://dejure.org/2001,4527)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.07.2001 - 7 U 186/00 (https://dejure.org/2001,4527)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Juli 2001 - 7 U 186/00 (https://dejure.org/2001,4527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,4527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    "Grüne Woche" 1999 keine Freizeitveranstaltung unter HWiG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch; Werkvertragsrecht; Abnahme; Positive Vertragsverletzung; Heizungsanlage

  • Judicialis

    HausTWG § 1 Abs. 1 Nr. 2; ; HausTWG § ... 1 Abs. 2; ; BGB § 119 Abs. 1; ; BGB § 326; ; BGB § 326 Abs. 1; ; BGB §§ 284 ff.; ; BGB § 651 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 433; ; BGB § 123 Abs. 1; ; BGB § 124; ; BGB § 142 Abs. 1; ; BGB § 143 Abs. 2; ; BGB § 143 Abs. 1; ; BGB § 124 Abs. 1; ; BGB § 121; ; BGB § 119; ; BGB § 119 Abs. 1 Alt. 1; ; BGB § 276; ; BGB § 284 Abs. 1; ; BGB § 288 Abs. 1; ; UWG § 13 a; ; UWG § 4; ; ZPO § 138 Abs. 4; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 100 Abs. 4; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 546 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 546 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1; ; VerbrKrG § 2 Nr. 1; ; VerbrKrG § 2 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der Freizeitveranstaltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1635
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • OLG Dresden, 28.02.1997 - 8 U 2263/96

    Freizeitveranstaltung i.S. von § 1 Abs. 1 Nr. 2 HWiG

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Das OLG Dresden stellt in einer jüngeren Entscheidung (NJW-RR 1997, 1346f.) zur Mittelsachsenschau in Riesa für die Einordnung als Freizeitveranstaltung wesentlich auf die Werbung mit einem unterhaltsamen Programm ab.

    Soweit das OLG Dresden (NJW-RR 1997, 1346f.) in bezug auf die Mittelsachsenschau in Riesa zu einem anderen Ergebnis gekommen ist, hat es dabei ganz wesentlich auf die Werbung für die Veranstaltung abgestellt.

    Entgegen der vom OLG Dresden (NJW-RR 1997, 1346, 1347) vertretenen Ansicht reicht es für ein Erschweren des Sich-Entziehen-Könnens nicht aus, daß ein Messebesucher nach der Zahlung eines Eintrittsgeldes oft dazu neigt, alle Verkaufsstände abzuschreiten und dann von Verkäufern an den offenen Ständen in ein konkretes Verkaufsgespräch verwickelt zu werden (anders ausdrücklich auch BGH NJW 1992, 1889, 1890).

  • BGH, 26.03.1992 - I ZR 104/90

    Grüne Woche - Haustürwiderrufsgesetz - Anwendbarkeit

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Der Bundesgerichtshof (NJW 1992, 1889f.) und ein Teil der übrigen Rechtsprechung und Literatur (KG NJW-RR 1990, 1338ff.; Palandt/Putzo, a.a.O., § 1 HausTWG, Rn. 13; Fischer/Machunsky, Haustürwiderrufsgesetz, 2. Aufl., S. 197 mwN.

    Entgegen der vom OLG Dresden (NJW-RR 1997, 1346, 1347) vertretenen Ansicht reicht es für ein Erschweren des Sich-Entziehen-Könnens nicht aus, daß ein Messebesucher nach der Zahlung eines Eintrittsgeldes oft dazu neigt, alle Verkaufsstände abzuschreiten und dann von Verkäufern an den offenen Ständen in ein konkretes Verkaufsgespräch verwickelt zu werden (anders ausdrücklich auch BGH NJW 1992, 1889, 1890).

  • BGH, 24.09.1999 - V ZR 71/99

    Umfang des Schadensersatzes wegen Nichterfüllunt

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Sie kann nach der Differenzmethode den Wert der Leistung abzüglich ersparter Gegenleistungen geltend machen (BGH NJW 1999, 3625).
  • BGH, 22.02.1995 - IV ZR 58/94

    Anfechtung eines Versicherungsvertrages

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    In den Schreiben der Beklagten vom 02.02.1999 und 03.02.1999 ist noch keine Anfechtungserklärung zu sehen, da sie nicht erkennen lassen, daß die Beklagten ihre Vertragserklärungen wegen eines Willensmangels nicht mehr gelten lassen wollen (so BGH NJW-RR 1995, 859).
  • BGH, 24.01.1997 - V ZR 294/95

    Annahme eines ersatzfähigen Schadens bei Bestehen eines anderweitigen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Die Klägerin ist damit so zu stellen, als wenn die Beklagten ordnungsgemäß erfüllt hätten (BGH NJW 1998, 2901, 2902; NJW-RR 1997, 654).
  • BGH, 05.05.1992 - X ZR 133/90

    Beweislast für vergütungsmindernde Einsparungen des Unternehmers bei Kündigung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Soweit die Beklagten höhere Einsparungen der Klägerin behaupten, haben sie dies als einen ihnen günstigen Umstand darzulegen und zu beweisen (BGH NJW 1989, 1669, 1670; NJW-RR 1992, 1077 für § 649 BGB).
  • BGH, 27.05.1998 - VIII ZR 362/96

    Berechnung des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung eines Kaufvertrages

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Die Klägerin ist damit so zu stellen, als wenn die Beklagten ordnungsgemäß erfüllt hätten (BGH NJW 1998, 2901, 2902; NJW-RR 1997, 654).
  • BGH, 13.03.1996 - VIII ZR 99/94

    Rücktritt vom Vertrag wegen Gefährdung von Vertragszweck und Leistungserfolg

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Hierzu gehört u. a. die ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung (BGH NJW-RR 1996, 949, 950 in ständiger Rspr.), wie sie von den Beklagten erklärt worden ist.
  • BGH, 22.02.1989 - VIII ZR 45/88

    Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen Nichterfüllung einer

    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Soweit die Beklagten höhere Einsparungen der Klägerin behaupten, haben sie dies als einen ihnen günstigen Umstand darzulegen und zu beweisen (BGH NJW 1989, 1669, 1670; NJW-RR 1992, 1077 für § 649 BGB).
  • KG, 09.02.1990 - 5 U 5606/88
    Auszug aus OLG Brandenburg, 11.07.2001 - 7 U 186/00
    Der Bundesgerichtshof (NJW 1992, 1889f.) und ein Teil der übrigen Rechtsprechung und Literatur (KG NJW-RR 1990, 1338ff.; Palandt/Putzo, a.a.O., § 1 HausTWG, Rn. 13; Fischer/Machunsky, Haustürwiderrufsgesetz, 2. Aufl., S. 197 mwN.
  • OLG Stuttgart, 17.03.2003 - 6 U 232/02

    Haustürgeschäft: Begriff der Freizeitveranstaltung und der öffentlich

    Der BGH hat in einem Urteil vom 10.07.2002 (NJW 2002, 3100 = WM 2002, 1847) im Anschluss an die Vorinstanzen (OLG Brandenburg NJW-RR 2001, 1635) und an eine Entscheidung aus dem Jahr 1992 (BGH NJW 1992, 1889 = MDR 1992, 760), die wiederum das Urteil des Kammergerichts (NJW-RR 1990, 1338) bestätigt hatte, entschieden, dass die "Grüne Woche Berlin" 1999 keine Freizeitveranstaltung im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 2 HWiG sei.
  • OLG Hamm, 07.03.2006 - 19 U 121/05

    Bestimmung des Marktpreises für eine Solaranlage

    Eine Täuschung könnte dann gegeben sein, wenn die gleiche auf der Messe als besonders günstiges Messeangebot beworbene Heizungsanlage von diesem Anbieter auch außerhalb der Messeveranstaltung noch günstiger angeboten wird (s.d. OLG Brandenburg Urteil vom 11.07.2001, 7 U 186/00, insoweit nicht abgedruckt in NJW-RR 2001, 1635).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht