Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 1569, 1573 Abs. 2, 1574
  Aufstockungsunterhalt und Erwerbsobliegenheit

 
• familienrecht-deutschland.de

  Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr des Kindes hinaus; Aufstockung auch fiktiver Einkünfte nach § 1573 Abs. 2 BGB; Berücksichtigung von Verbindlichkeiten; Begrenzung des nachehelichen Unterhalts; Darlegung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Höhe des nachehelichen Unterhalts

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anspruch auf Aufstockungsunterhalt: Höhe des nachehelichen Unterhalts

Besprechungen u.ä. (2)

• ftcam-ra.de , S. 5 (Entscheidungsbesprechung)

  Die Ermittlung des Aufstockungsunterhalts zur Berücksichtigung fiktiven Einkommens

• ftcam-ra.de , S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

  Aufstockungsunterhalt bei teilschichtiger Erwerbstätigkeit der Berechtigten, Anforderungen an die Erwerbsbemühungen und ehebedingte Nachteile

Papierfundstellen

• FamRZ 2021, 357

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (16)

• OLG Koblenz, 19.01.2010 - 11 UF 620/09

  Kindesunterhalt: Anspruch auf Krankenvorsorgeunterhalt wegen privater …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Die Prämie für die private Krankenversicherung gehört zum angemessenen Unterhalt des Kindes der Parteien nach § 1610 Abs. 1 BGB (OLG Koblenz, NJW-RR 2010, 654, beck-online).

  Kosten für eine private Krankenversicherung sind in den Tabellensätzen der Düsseldorfer Tabelle grundsätzlich nicht enthalten, weil davon ausgegangen wird, dass das minderjährige Kind nach § 1612 Abs. 1 S. 2 BGB in der gesetzlichen Familienversicherung gegen Krankheit mitversichert ist (OLG Koblenz, NJW-RR 2010, 654, beck-online).

• BGH, 16.04.2008 - XII ZR 107/06

  Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Hat der Unterhaltspflichtige allerdings Tatsachen vorgetragen, die - wie z.B. die Aufnahme einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit in dem vom Unterhaltsberechtigten erlernten oder vor der Ehe ausgeübten Beruf oder die Möglichkeit dazu - einen Wegfall ehebedingter Nachteile und damit eine Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nahe legen, obliegt es dem Unterhaltsberechtigten, Umstände darzulegen und zu beweisen, die gegen eine Unterhaltsbegrenzung oder für eine längere "Schonfrist" sprechen (BGH, FamRZ 2008, 1325, FamRZ 2008, 134).

  Er muss darlegen, welche Karriereschritte dadurch wahrscheinlich gewesen wären (BGH FamRZ 2010, 2059), sowie die Umstände, derentwegen solche berufliche Weiterentwicklung in der Ehe nicht möglich war (BGH FamRZ 2008, 1325).

• BGH, 24.03.2010 - XII ZR 175/08

  Nachehelicher Unterhalt: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Führt der Vortrag dazu, dass die behauptete Entwicklung nur als möglich anzusehen ist, hat der Berechtigte seine Darlegungslast nicht erfüllt (BGH FamRZ 2010, 875).

 
• OLG Karlsruhe, 03.06.2020 - 20 UF 83/19

  Höhe des nachehelichen Unterhalts; Voraussetzungen der Befristung und …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Zudem sind die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beteiligten von Bedeutung (vgl. OLG Karlsruhe, BeckRS 2020, 11600 Rn. 86, 87, beck-online).
• OLG Hamm, 13.03.2017 - 13 UF 190/16

  Umfang des nachehelichen Unterhaltsanspruchs

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Liegen ehebedingte Nachteile vor, steht dieser Umstand einer Begrenzung oder Befristung von Unterhaltsansprüchen grundsätzlich entgegen (BGH FamRZ 2015, 824; OLG Hamm, FamRZ 2017, 1306).
• BGH, 14.11.2007 - XII ZR 16/07

  Darlegungs- und Beweislast bei Begehren auf Befristung oder Beschränkung der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Hat der Unterhaltspflichtige allerdings Tatsachen vorgetragen, die - wie z.B. die Aufnahme einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit in dem vom Unterhaltsberechtigten erlernten oder vor der Ehe ausgeübten Beruf oder die Möglichkeit dazu - einen Wegfall ehebedingter Nachteile und damit eine Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nahe legen, obliegt es dem Unterhaltsberechtigten, Umstände darzulegen und zu beweisen, die gegen eine Unterhaltsbegrenzung oder für eine längere "Schonfrist" sprechen (BGH, FamRZ 2008, 1325, FamRZ 2008, 134).
• BGH, 23.11.2011 - XII ZR 47/10

  Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts bei …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Ein ehebedingter Nachteil des Unterhaltsberechtigten ist nur dann gegeben, wenn er konkret auf Grund der Ehe berufliche Einschränkungen erlitten hat und daher durch eigene Erwerbstätigkeit nicht das Einkommen erzielen kann, dass er ohne Ehe erzielen könnte (BGH, NJW 2012, 309 = FamRZ 2012, 197;… NJOZ 2016, 915 Rn. 14, beck-online).
• BGH, 02.02.2011 - XII ZR 11/09

  Ehevertraglicher Verzicht auf nachehelichen Unterhalt: Berücksichtigung der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Dabei hat er insbesondere seine Fähigkeiten, besonderen Talente und Neigungen, auch seine Bereitschaft zum Erwerb von Zusatzqualifikationen bzw. Fortbildungsbereitschaft darzulegen, seine berufliche Entwicklung vor der Ehe, die Aufschluss über seine Leistungsbereitschaft und gegebenenfalls frühe Erfolge geben kann, die er ohne die Ehe bei durchgehender Beschäftigung erworben hätte (BGH FamRZ 2011, 1377).
• BGH, 18.02.2015 - XII ZR 80/13

  Störung der Geschäftsgrundlage für einen Ehevertrag mit Vereinbarung einer …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Liegen ehebedingte Nachteile vor, steht dieser Umstand einer Begrenzung oder Befristung von Unterhaltsansprüchen grundsätzlich entgegen (BGH FamRZ 2015, 824; OLG Hamm, FamRZ 2017, 1306).
• BGH, 02.03.2011 - XII ZR 44/09

  Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 11.08.2020 - 13 UF 192/19

  Bei der Bestimmung des Maßes der im Einzelfall gebotenen nachehelichen Solidarität sind vor allem die in § 1578b BGB aufgeführten Gesichtspunkte zu berücksichtigen (BGH FamRZ 2011, 713).
• BGH, 20.10.2010 - XII ZR 53/09

  Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der …
• BGH, 21.09.2011 - XII ZR 121/09

  Abänderungsklage für Nachehelichenunterhalt: Beweiswürdigung des Familiengerichts …
• BGH, 14.10.2009 - XII ZR 146/08

  Bemessungkriterien für die Festlegung des angemessenen Lebensbedarfs eines …
• OLG Köln, 10.11.2015 - 4 UF 257/13

  Begriff des ehebedingten Nachteils i.S. von § 1587b BGB
• OLG Brandenburg, 30.07.2014 - 13 UF 96/13

  Nachehelichenunterhalt: Verletzung der Erwerbsobliegenheit des …
• OLG Brandenburg, 20.07.2012 - 9 WF 90/11

  Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Haushaltsführung für den neuen Partner als …

• OLG Brandenburg, 30.08.2021 - 9 UF 239/20

  Höhe des Trennungsunterhalts; Berücksichtigung von Guthaben auf dem …

  Schulden, die dagegen zu einem Zeitpunkt aufgenommen werden, in dem schon Kenntnis von der Unterhaltsverpflichtung besteht, können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie unausweichlich notwendige und nicht durch anderweitige Mittel finanzierbare Anschaffungen oder Dienstleistungen betreffen (BGH FamRZ 2013, 1558; vgl. auch Brandenburgisches OLG NZFam 2020, 874).
• OLG Düsseldorf, 28.10.2022 - 3 WF 54/22

  Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Anspruch auf nachehelichen …

  Zudem sind die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beteiligten von Bedeutung (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 11.8.2020 - 13 UF 192/19 - NZFam 2020, 874, 875).