Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 12.10.2011 - 7 U 41/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche des Gläubigers einer Pensionszusage in der Insolvenz des Arbeitgebers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 180 Abs. 1; InsO § 166 Abs. 2
Ansprüche des Gläubigers einer Pensionszusage in der Insolvenz des Arbeitgebers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 29.01.2010 - 5 O 27/10
- OLG Brandenburg, 12.10.2011 - 7 U 41/10
- BGH, 11.04.2013 - IX ZR 176/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.05.2003 - IX ZR 218/02
Geltendmachung eines Bereicherungsanspruchs wegen mehrfacher Sicherungsabtretung …
Auszug aus OLG Brandenburg, 12.10.2011 - 7 U 41/10
Auch eine analoge Anwendung dieser Bestimmung kommt im Falle der Verpfändung einer Forderung nicht in Betracht (BGH ZIP 2003, 1256). - BGH, 07.04.2005 - IX ZR 138/04
Verwertung von verpfändeten Rückdeckungsversicherungen in der Insolvenz des …
Auszug aus OLG Brandenburg, 12.10.2011 - 7 U 41/10
Allerdings steht dem Insolvenzverwalter ein Einziehungsrecht zu, wenn die besicherte Forderung aufschiebend bedingt und die Bedingung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens noch nicht eingetreten ist (IX. Zivilsenat des BGH, Urteil vom 7.4.2005 - IX ZR 138/04 - Rz. 18, zitiert nach juris).