Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 13.05.2019 - 1 Ws 57/19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Zulässige Dauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 14.12.2018 - 20 StVK 343/18
- OLG Brandenburg, 13.05.2019 - 1 Ws 57/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 14.08.2018 - 3 Ws 346/18
Erledigung; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Aufklärungspflicht; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 13.05.2019 - 1 Ws 57/19
Weiter sollte das Sachverständigengutachten Vorschläge zur Gestaltung der Führungsaufsicht umfassen, wobei sich der Sachverständige auch dazu äußern muss, inwiefern durch Mittel bzw. Möglichkeiten der Führungsaufsicht ein Risikomanagement erreicht werden kann, das geeignet ist, eine etwaige fortbestehende Gefährlichkeit des Verurteilten herabzusetzen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 26. September 2017 - III-3 Ws 410/17; OLG München, Beschluss vom 24. Februar 2017 - 1 Ws 105/17 - OLG Hamm, Beschluss vom 14. August 2018 - III-3 Ws 346/18 -).Die Klinik kann den Beschwerdeführer nicht mit dem Entzug von Lockerungen sanktionieren, um ihm dann im Rahmen der Kriminalprognose vorzuhalten, er sei infolge der mangelnden Lockerung und der Verweigerung seiner therapeutischen Mitarbeit nicht absprachefähig und könne daher nicht weiter gelockert bzw. entlassen werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 14. August 2018 - III-3 Ws 346/18 -).
- OLG Rostock, 21.09.2016 - 20 Ws 234/16
Maßregelvollstreckung: Erledigungserklärung der Unterbringung in einem …
Auszug aus OLG Brandenburg, 13.05.2019 - 1 Ws 57/19
§ 67d Abs. 6 Satz 2 StGB enthält somit eine Regelvermutung für die Unverhältnismäßigkeit der Fortdauer der Unterbringung, die nur widerlegt ist, wenn konkret festgestellt werden kann, dass der Untergebrachte eine ungünstige Prognose hat (vgl. OLG Rostock NStZ-RR 2017, 31;… BeckOK StGB, aaO, § 67d Rn. 14a; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05. September 2017 - 2 Ws 251/17 -). - OLG München, 24.02.2017 - 1 Ws 105/17
Zu den Voraussetzungen der Einholung eines Sachverständigengutachtens im Rahmen …
Auszug aus OLG Brandenburg, 13.05.2019 - 1 Ws 57/19
Weiter sollte das Sachverständigengutachten Vorschläge zur Gestaltung der Führungsaufsicht umfassen, wobei sich der Sachverständige auch dazu äußern muss, inwiefern durch Mittel bzw. Möglichkeiten der Führungsaufsicht ein Risikomanagement erreicht werden kann, das geeignet ist, eine etwaige fortbestehende Gefährlichkeit des Verurteilten herabzusetzen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 26. September 2017 - III-3 Ws 410/17; OLG München, Beschluss vom 24. Februar 2017 - 1 Ws 105/17 - OLG Hamm, Beschluss vom 14. August 2018 - III-3 Ws 346/18 -). - OLG Karlsruhe, 05.09.2017 - 2 Ws 251/17
Maßregelvollstreckung: Berechnung der Unterbringungsdauer im psychiatrischen …
Auszug aus OLG Brandenburg, 13.05.2019 - 1 Ws 57/19
§ 67d Abs. 6 Satz 2 StGB enthält somit eine Regelvermutung für die Unverhältnismäßigkeit der Fortdauer der Unterbringung, die nur widerlegt ist, wenn konkret festgestellt werden kann, dass der Untergebrachte eine ungünstige Prognose hat (vgl. OLG Rostock NStZ-RR 2017, 31;… BeckOK StGB, aaO, § 67d Rn. 14a; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05. September 2017 - 2 Ws 251/17 -).