Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zahlung von Gerüstbaukosten aus einem Bauvertrag; Gerüstbau als Teil der vom Werkunternehmer zu erbringenden Leistung; Vermutungswirkung eines Detail-Pauschalvertrags; Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Beurteilung der überraschenden Wirkung einer ...

• OLG Brandenburg

 
• Judicialis

  ZPO § 279 Abs. 3; ; ZPO § 531 Abs. 1; ; VOB/B § 1 Nr. 1 Satz 1; ; VOB/B § 5 Nr. 4; ; VOB/B § 6 Nr. 6; ; AGBG § 1 Abs. 1; ; AGBG § 3; ; AGBG § 9; ; BGB § 341 Abs. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine gesonderte Berechnung von Bauleistungen bei Global-Pauschalvertrag - Unwirksamkeit von überraschenden Vertragsklauseln

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vertragsstrafen in AGB

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Gerüstaufbau als Bestandteil der Leistungserbringung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kein "Aushandeln" einer Vertragsstrafenregelung bei Verhandeln von Ausführungsterminen (IBR 2007, 1209)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 27.06.2002 - VII ZR 272/01

  Formularmäßige Vereinbarung einer Vollmacht zur Vergabe von Bauleistungen im …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 16.01.2007 - 11 U 72/06

  Eine Klausel wird nicht Vertragsbestandteil, wenn sie von diesen Erwartungen deutlich abweicht und der Vertragspartner mit ihr den Umständen nach vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht (BGH BauR 2002, 1544).
• BGH, 11.10.1984 - VII ZR 248/83

  AGB: Hinterlegungspflicht des Erwerbers ohne Rücksicht auf vorhandene Mängel vor …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 16.01.2007 - 11 U 72/06

  Zugeständnisse des Verwenders in Punkten, die nicht Gegenstand der AGB sind, - etwa im Preis oder im Fertigstellungstermin - begründen nicht die Annahme, der Verwender sei ohne weiteres auch bereit, von seinen sonstigen Bedingungen abzulassen (BGH NJW 1985, 852).
• BGH, 30.06.1994 - VII ZR 116/93

  Rechte und Pflichten eines Baubetreuers

  Auszug aus OLG Brandenburg, 16.01.2007 - 11 U 72/06

  Das AGB-Gesetz bezweckt die Verhinderung der einseitigen Ausnutzung der vom Verwender allein in Anspruch genommenen Vertragsgestaltungsfreiheit (BGH NJW 1994, 2825) und will daher eine unangemessene Verkürzung der Rechte des Vertragspartners verhindern.
• BGH, 22.01.2004 - VII ZR 419/02

  Rechtsfolgen vertraglicher Abweichungen von der VOB/B

  Auszug aus OLG Brandenburg, 16.01.2007 - 11 U 72/06

  Der von der Rechtsprechung entwickelte Grundsatz zur VOB/B, wonach jede durch Vertrag bewirkte inhaltliche Abweichung einen Eingriff in ihre Ausgewogenheit bewirke (BGH NJW 2004, 1597), führt lediglich dazu, dass die VOB/B wieder der Inhaltskontrolle nach dem AGB-Gesetz unterworfen ist.
• BGH, 27.11.2003 - VII ZR 53/03

  Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Formularmäßiger Ausschluss von …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 16.01.2007 - 11 U 72/06

  So ist das Vorliegen eines Formularvertrages bereits dann anzunehmen, wenn ein gedruckter Text des anderen Teils verwandt worden ist (BGH 118, 238) oder wenn sich aus der Fassung der Klauseln die Absicht einer mehrfachen Verwendung ergibt (BGH NJW 2004, 502).