Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.10.2013 - 5 U 48/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,31151
OLG Brandenburg, 17.10.2013 - 5 U 48/12 (https://dejure.org/2013,31151)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.10.2013 - 5 U 48/12 (https://dejure.org/2013,31151)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Oktober 2013 - 5 U 48/12 (https://dejure.org/2013,31151)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,31151) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Möglichkeit des gutgläubigen einredefreien Erwerbs einer Sicherungsgrundschuld im Hinblick auf nachträgliche Verwertungsvereinbarungen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 1157, 1192 Abs. 1a; ZPO § 767
    Gutgläubiger einredefreier Erwerb einer Sicherungsgrundschuld bei außerhalb des Sicherungsvertrags nachträglich getroffener Verwertungsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 767 Abs. 1
    Rechtsnatur einer Verwertungsvereinbarung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwertungsvereinbarung über anderes Grundstück zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 1157, 1192 Abs. 1a; ZPO § 767
    Möglichkeit des gutgläubigen einredefreien Erwerbs einer Sicherungsgrundschuld im Hinblick auf nachträgliche Verwertungsvereinbarungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gläubiger kann sich verpflichten, von einem Titel keinen Gebrauch zu machen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gläubiger kann sich verpflichten, von einem Titel keinen Gebrauch zu machen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 164
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 02.04.1991 - VI ZR 241/90

    Berücksichtigung einer nach der letzten Tatsachenverhandlung geschlossenen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.10.2013 - 5 U 48/12
    Durch eine solche Vereinbarung nehmen die Parteien einem Titel zwar nicht die Vollstreckbarkeit, wohl aber wird durch sie dem Schuldner die Möglichkeit eröffnet, gegen die weitere Zwangsvollstreckung im Wege der Klage nach § 767 ZPO vorzugehen (BGH MDR 1991, 668, m.w.N. Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl. 2012, § 767 ZPO Rdnr. 12 Stichwort "Vereinbarungen").
  • BGH, 12.12.1985 - IX ZR 15/85

    Rechtsfolgen der Befriedigung des die Zwangsvollstreckung in das Grundstück

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.10.2013 - 5 U 48/12
    Soweit dies für Vereinbarungen über die Reihenfolge der Verwertung mehrerer Sicherheiten auf die Entscheidung BGH NJW 1986, 1487 gestützt wird (so BeckOK-Rohe, a.a.O., § 1192 BGB Rn 83), bleibt unberücksichtigt, dass jene Entscheidung noch zur alten Rechtslage vor Einführung von Abs. 1a in § 1192 BGB ergangen ist, mithin keine Rückschlüsse auf die Abgrenzung zwischen Einreden nach § 1192 Abs. 1a S. 1 und S. 2 BGB zulässt.
  • BGH, 21.02.2008 - IX ZR 255/06

    Rechte von Grundpfandgläubigern in der Insolvenz des Sicherungsgebers

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.10.2013 - 5 U 48/12
    Inhaltsänderungen des Sicherungsvertrages sind jederzeit formlos möglich (BGH NJW-RR 2008, 780, juris Rn 16; NJW 1997, 2320, juris Rn 18; Palandt a.a.O. § 1191 Rn 17; Langenbucher/Bliesener/Spindler a.a.O. Rn 88; Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, Bd II, 4. Aufl. 2011, § 90 Rn 182).
  • BGH, 29.06.2004 - VI ZR 211/03

    Zulässigkeit des Aushandelns personenbezogener Tarife für die Beförderung von

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.10.2013 - 5 U 48/12
    Ein unzulässiger Vertrag zu Lasten Dritter liegt nur dann vor, wenn durch ihn unmittelbar eine Rechtspflicht eines am Vertrag nicht beteiligten Dritten entstehen soll (BGH NJW 2004, 3326, juris Rn 11).
  • BGH, 03.06.1997 - XI ZR 133/96

    Klärung der Reichweite eines Vollstreckungstitels; Erweiterung des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.10.2013 - 5 U 48/12
    Inhaltsänderungen des Sicherungsvertrages sind jederzeit formlos möglich (BGH NJW-RR 2008, 780, juris Rn 16; NJW 1997, 2320, juris Rn 18; Palandt a.a.O. § 1191 Rn 17; Langenbucher/Bliesener/Spindler a.a.O. Rn 88; Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, Bd II, 4. Aufl. 2011, § 90 Rn 182).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht