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   OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06   

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https://dejure.org/2007,14202
OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06 (https://dejure.org/2007,14202)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20.02.2007 - 10 UF 151/06 (https://dejure.org/2007,14202)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Februar 2007 - 10 UF 151/06 (https://dejure.org/2007,14202)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zumutbarkeit einer Nebenerwerbstätigkeit aufgrund einer gesteigerten Unterhaltspflicht; Berücksichtigung einer Steuererstattung als fiktiver einkommenerhöhender Nebenverdienst; Verletzung der gesteigerten Erwerbsobliegenheit; Berufung eines Unterhaltspflichtigen auf eine ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    Regelbetrag-VO § 2; ; ZPO § 533; ; ZPO § 287; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 1; ; BGB § 1612 b Abs. 5; ; SGB III § 2; ; SGB III § 134; ; SGB II § 11 Abs. 1 Nr. 7; ; SGB II § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur gesteigerten Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 1 - Nebeneinkünfte von ALG II - Empfängern

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 14.12.2006 - 1 BvR 2236/06

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe zur

    Auszug aus OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. zuletzt BVerfG, FamRZ 2007, 273 ff.) trifft Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern nach § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB eine erheblich gesteigerte Verpflichtung zur Ausnutzung ihrer Arbeitskraft.
  • BGH, 09.07.2003 - XII ZR 83/00

    Zurechnung fiktiven Arbeitseinkommens nach Aufgabe des Arbeitsplatzes

    Auszug aus OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06
    Diese strengen, auch vom BGH in ständiger Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen (vgl. hierzu etwa FamRZ 2003, 1471/1473) hat der Kläger nicht erfüllt.
  • SG Dortmund, 18.01.2005 - S 5 AS 1/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06
    Eine entsprechende Beurteilung des bei der Berechnung von ALG II anrechnungsfreien Einkommens wurde bis zum In-Kraft-Treten des § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 SGB II sowohl von der sozialgerichtlichen Rechtsprechung bestätigt (vgl. etwa SozG Dortmund, FamRZ 2005, 1935 f.) als auch in der Literatur (vgl. z. B. Fichtner/Wenzel, Kommentar zur Grundsicherung,.
  • BGH, 27.06.2001 - XII ZR 135/99

    Nachehelicher Unterhalt bei latent vorhandener Erkrankung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06
    Ferner ist konkret vorzutragen, wie sich die Krankheit auf die Erwerbsfähigkeit auswirkt, d. h. welche quantitativen oder qualitativen Leistungseinschränkungen vorhanden sind (vgl. hierzu etwa BGH, FamRZ 2001, 1291/1292).
  • OLG Koblenz, 06.02.2006 - 7 WF 107/06

    Zur Erfüllung titulierter Unterhaltsansprüche minderjähriger Kinder erzieltes

    Auszug aus OLG Brandenburg, 20.02.2007 - 10 UF 151/06
    3. Aufl., § 11 SGB II, Rn. 2) vertreten (vgl. in diesem Zusammenhang ferner OLG Koblenz, FamRZ 2006, 1296).
  • OLG Hamm, 28.04.2009 - 13 UF 2/09

    Umfang zumutbarer Erwerbstätigkeit des betreuenden Elternteils; Möglichkeit des

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und die ständige Verwaltungspraxis sind lediglich gesetzlich übernommen worden (zur alten Rechtslage unter Hinweis auf Ziffer 11.5 der damaligen internen Anordnungen der Bundesagentur für Arbeit mit weiteren Nachweisen auf die sozialrechtliche Rechtsprechung: OLG Koblenz, 7 WF 107/06, Beschluss vom 06.02.2006, FamRZ 2006, 297 f. [zitiert nach juris Rn.4]; OLG Brandenburg, 10 UF 151/06, Urteil vom 20.02.2007 [zitiert nach juris Rn. 28]; OLG Brandenburg, 9 UF 238/05, Beschluss vom 18.05.2006, in FamRZ 2006, S.1297 ff. [zitiert nach juris Rn.34]).
  • OLG Hamm, 24.03.2009 - 13 UF 2/09

    Umfang der Erwerbsobliegenheit der ein 11 Jahre altes Kind betreuenden Mutter;

    Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und die ständige Verwaltungspraxis sind lediglich gesetzlich übernommen worden (zur alten Rechtslage unter Hinweis auf Ziffer 11.5 der damaligen internen Anordnungen der Bundesagentur für Arbeit mit weiteren Nachweisen auf die sozialrechtliche Rechtsprechung: OLG Koblenz, 7 WF 107/06, Beschluss vom 06.02.2006, FamRZ 2006, 297 f. [zitiert nach juris Rn.4]; OLG Brandenburg, 10 UF 151/06, Urteil vom 20.02.2007 [zitiert nach juris Rn. 28]; OLG Brandenburg, 9 UF 238/05, Beschluss vom 18.05.2006, in FamRZ 2006, S.1297 ff. [zitiert nach juris Rn.34]).
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