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   OLG Brandenburg, 20.06.1996 - 8 U 145/95   

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https://dejure.org/1996,9584
OLG Brandenburg, 20.06.1996 - 8 U 145/95 (https://dejure.org/1996,9584)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20.06.1996 - 8 U 145/95 (https://dejure.org/1996,9584)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 20. Juni 1996 - 8 U 145/95 (https://dejure.org/1996,9584)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückübertragung eines Grundstücks; Unzulässigkeit einer Bedingung oder Auflage bei der Einräumung eines Wohnungsrechts; Nichtigkeit eines Schenkungsvertrages ; Bewilligung einer Grundbuchberichtigung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Grundstücksschenkungsvertrag; gemischte Schenkung; Anpassung des Schenkungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 19.01.2007 - V ZR 163/06

    Rechtsfolgen der Verhinderung des Wohnungsberechtigten an der Ausübung des

    Bedenken dagegen können sich, worauf die Revision zutreffend hinweist, aus der Überlegung ergeben, dass bei der Vereinbarung eines lebenslangen Wohnungsrechts jeder Vertragsteil damit rechnen muss, dass der Berechtigte sein Recht wegen Krankheit und Pflegebedürftigkeit nicht bis zu seinem Tod ausüben kann; tritt dieser Fall ein, fehlt es an der für eine gerichtliche Vertragsanpassung notwendigen Voraussetzung der unvorhergesehenen Änderung der Umstände, die Geschäftsgrundlage geworden sind (vgl. OLG Oldenburg NJW-RR 1994, 1041, 1042; OLG Hamm NJW-RR 1996, 1360, 1361; OLG Brandenburg DtZ 1997, 364, 365; OLG Düsseldorf Rpfleger 2001, 542; Staudinger/Mayer, BGB [2002], § 1093 Rdn. 55; E. Schneider, MDR 1999, 87 f.; Littig/Mayer, Sozialhilferegress gegenüber Erben und Beschenkten, Rdn. 114; a.A. [Anwendbarkeit der Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage] OLG Köln ZMR 1995, 256, 257; OLG Schleswig OLG-Report 1997, 357, 358; OLG Celle NJW-RR 1999, 10, 11; AnwK-BGB/Otto, § 1093 Rdn. 37; Bamberger/Roth/Wegmann, BGB, § 1093 Rdn. 32).
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