Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 21.06.2012 - 5 U 66/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Deutsches Notarinstitut
HGB § 15
Keine wirksame Vertretung einer GmbH bei Missbrauch einer zu anderen Zwecken erteilten Blankounterschrift des Geschäftsführers - zum Veranlassungsprinzip
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit der Vertretung einer GmbH beim Abschluss eines Grundstückskaufvertrages durch einen fälschlich ins Handelsregister eingetragenen Geschäftsführer
- zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Haftung für im Handelsregister eingetragene unrichtige Tatsache nur bei zurechenbar veranlasstem Rechtsschein
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vertretung einer GmbH beim Abschluss eines Grundstückskaufvertrages durch einen nicht wirksam bestellten, aber im Handelsregister eingetragenen Geschäftsführer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
HGB § 15
Gesellschaftsrecht, Handelsregister, tatsächliche Vermutung - Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Missbrauch der Blankounterschrift des erkrankten Geschäftsführers führt nicht zu wirksamer Vertretung der GmbH bei Grundstückskaufvertrag
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 21.06.2011 - 1 O 228/07
- OLG Brandenburg, 21.06.2012 - 5 U 66/11
Papierfundstellen
- ZIP 2012, 2103
- MDR 2013, 105
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2007 - L 6 U 87/07
Auszug aus OLG Brandenburg, 21.06.2012 - 5 U 66/11
Unter Bezugnahme auf das Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 12. Oktober 2010 vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht in dem Verfahren 6 U 87/07 macht er nunmehr geltend, es sei keineswegs unstreitig, dass G... N... nicht als Geschäftsführer der Beklagten gehandelt habe.
- LSG Thüringen, 27.05.2013 - L 6 R 1615/11
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Nur dann ist eine Tatsache "in dessen Angelegenheiten" einzutragen (vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 21. Juni 2012 - Az.: 5 U 66/11, nach juris).