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   OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11   

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https://dejure.org/2011,2395
OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11 (https://dejure.org/2011,2395)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 21.12.2011 - 4 U 57/11 (https://dejure.org/2011,2395)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - 4 U 57/11 (https://dejure.org/2011,2395)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem Erbbaurechtsvertrag im Falle eines wucherähnlichen Rechtsgeschäfts gem. § 138 Abs. 1 BGB; Anforderungen an das Vorliegen eines auffälligen Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung; Rechtswidrige Überhöhung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 2
    Rechtswidrige Überhöhung des Erbbauzinses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 19.01.2001 - V ZR 437/99

    Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten beim wucherähnlichen Geschäft; Anwendung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Dies ist insbesondere der Fall, wenn eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten hervorgetreten ist, weil er etwa die wirtschaftlich schwächere Position des anderen Teils bewusst ausgenutzt oder sich zumindest leichtfertig der Erkenntnis verschlossen hat, dass sich der andere nur unter dem Zwang der Verhältnisse auf den für ihn ungünstigen Vertrag eingelassen hat (BGH, Urteil vom 19.1.2001, V ZR 437/99, Rz. 11).

    Weiter kämen besondere Motive oder Affektionsinteressen in Betracht (dazu BGH, Urteil vom 19.01.2001, V ZR 437/99, Rz. 18).

  • BGH, 06.04.2005 - XII ZR 132/03

    Formularmäßige Vereinbarung einer salvatorischen Erhaltungsklausel bei

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Bedenken gegen die Wirksamkeit der vertragsimmanenten Erhaltungs- und Ersetzungsklausel bestehen nicht (dazu auch BGH, Urteil vom 6.4.2005, XII ZR 132/03, Rz. 38; BGH, Urteil vom 15.3.2010, II ZR 84/09, Rz. 8).
  • BGH, 15.03.2010 - II ZR 84/09

    Salvatorische Erhaltungsklausel: Umkehrung der gesetzlichen Vermutung der

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Bedenken gegen die Wirksamkeit der vertragsimmanenten Erhaltungs- und Ersetzungsklausel bestehen nicht (dazu auch BGH, Urteil vom 6.4.2005, XII ZR 132/03, Rz. 38; BGH, Urteil vom 15.3.2010, II ZR 84/09, Rz. 8).
  • BGH, 21.03.1977 - II ZR 96/75

    Keine Umdeutung eines sittenwidrigen Rechtsgeschäfts

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Eine Aufrechterhaltung mit angemessener Gegenleistung ist grundsätzlich nicht möglich (BGH, Urteil vom 12.7.1965, II ZR 118/63, Rz. 22; BGH, Urteil vom 21.3.1977, II ZR 96/75, Rz. 12/13).
  • BGH, 30.05.1958 - V ZR 280/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Nach ständiger Rechtsprechung kommt auch die Aufrechterhaltung eines wegen Wuchers nach § 138 Abs. 2 BGB nichtigen Rechtsgeschäfts durch Herabsetzung der überhöhten Leistung grundsätzlich nicht in Betracht (BGH, Urteil vom 30.5.1958, V ZR 280/56, Rz. 14, mit der - vom Landgericht verkannten - Folge, dass der von Anfang an nichtige Erbbaurechtsbestellungsvertrag gemäß den Grundsätzen der "Saldotheorie" - BGH, Urteil vom 11.11.1994, V ZR 116/93, Rz. 13 - abzuwickeln gewesen wäre).
  • BGH, 11.11.1994 - V ZR 116/93

    Rückabwicklung eines wegen Falschbeurkundung des Kaufpreises unwirksamen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Nach ständiger Rechtsprechung kommt auch die Aufrechterhaltung eines wegen Wuchers nach § 138 Abs. 2 BGB nichtigen Rechtsgeschäfts durch Herabsetzung der überhöhten Leistung grundsätzlich nicht in Betracht (BGH, Urteil vom 30.5.1958, V ZR 280/56, Rz. 14, mit der - vom Landgericht verkannten - Folge, dass der von Anfang an nichtige Erbbaurechtsbestellungsvertrag gemäß den Grundsätzen der "Saldotheorie" - BGH, Urteil vom 11.11.1994, V ZR 116/93, Rz. 13 - abzuwickeln gewesen wäre).
  • BGH, 12.07.1965 - II ZR 118/63

    Sittenwidrigkeit der Übertragung von Gesellschafterrechten

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Eine Aufrechterhaltung mit angemessener Gegenleistung ist grundsätzlich nicht möglich (BGH, Urteil vom 12.7.1965, II ZR 118/63, Rz. 22; BGH, Urteil vom 21.3.1977, II ZR 96/75, Rz. 12/13).
  • BGH, 23.01.1981 - I ZR 40/79

    Wirksamkeit eines Verleihvertrages bezüglich eines pornographischen Films -

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Zwar ist der Grundsatz von Treu und Glauben auch im Rahmen nichtiger Rechtsgeschäfte zu beachten; die Berufung auf die Nichtigkeit nach § 138 BGB kann sich ausnahmsweise als unzulässige Rechtsausübung darstellen (BGH, Urteil vom 23.1.1981, I ZR 40/79, Rz. 24).
  • BGH, 10.10.1997 - V ZR 74/96

    Wirksamkeit einer unter Ausschaltung des Rechtsanwalts einer Vertragspartei

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Hierbei ist weder das Bewusstsein der Sittenwidrigkeit noch eine Schädigungsabsicht erforderlich, es genügt vielmehr, wenn der Handelnde die Tatsachen kennt, aus denen die Sittenwidrigkeit folgt; dem steht es gleich, wenn sich jemand bewusst oder grob fahrlässig der Kenntnis erheblicher Tatsachen verschließt (BGH, Urteil vom 10.10.1997, V ZR 74/96, Rz. 12).
  • BGH, 05.10.2001 - V ZR 237/00

    Sittenwidrigkeit eines Vertrages betreffend die Aufgabe eines Erbbaurechts wegen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 21.12.2011 - 4 U 57/11
    Ist das Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besonders grob - hiervon ist bei Grundstücksgeschäften regelmäßig dann auszugehen, wenn der Wert der Leistung "knapp doppelt so hoch" ist wie der Wert der Gegenleistung -, lässt dies in der Regel den Schluss auf eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten zu (BGH, Urteil vom 5.10.2001, V ZR 237/00, Rz. 14).
  • BGH, 09.10.2009 - V ZR 178/08

    Wucherähnliches Rechtsgeschäft und verwerfliche Gesinnung

  • BGH, 29.06.2007 - V ZR 1/06

    Wirksamkeit eines Vertrages bei besonders grobem Missverhältnis zwischen Leistung

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