Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 22.01.2004 - 2 Ss 36/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,10558
OLG Brandenburg, 22.01.2004 - 2 Ss 36/03 (https://dejure.org/2004,10558)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22.01.2004 - 2 Ss 36/03 (https://dejure.org/2004,10558)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 22. Januar 2004 - 2 Ss 36/03 (https://dejure.org/2004,10558)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,10558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllung des Straftatbestandes der unerlaubten Einreise durch Zigarettenschmuggel; Einreise eines Positivstaatlers ohne Aufenthaltsgenehmigung; Grenzübertritt eines Schmugglers als Erwerbstätigkeit ; Räumliche Trennung der Kontrollstellen von Grenzschutz und Zoll; ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    DVAuslG § 1 Abs. 1; ; DVAuslG § 12 Abs. 1; ; AuslG § 58 Abs. 1 Nr. 1; ; AuslG § 59 Abs. 2 Satz 1; ; BGSG § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versuchte unerlaubte Einreise eines polnischen Zigarettenschmugglers bei räumlicher Distanz der Kontrollstellen von Grenzschutz und Zoll

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Bremen, 04.06.2002 - Ss 12/02

    Strafbarkeit der unerlaubten Einreise eines sog. Positivstaatlers

    Auszug aus OLG Brandenburg, 22.01.2004 - 2 Ss 36/03
    In diesem Sinne wird § 1 Abs. 1 DVAuslG überwiegend ausgelegt (Hailbronner AuslR, Rn 9 zu § 58; Renner, AuslR, 7. Auflage, Rn. 5 zu § 59 AuslG; Funke/Kaiser in GK - AuslR, Rn. 15 zu § 58 AuslG; Westphal in Huber, Handbuch des Ausländer- und Asylrechts, Rn. 17 zu § 58 AuslG; OLG Bremen StV 2002, 552; jeweils m. w. N.).

    Dem Beschluss des Oberlandesgerichts Bremen vom 4. Juni 2002 - Ss 12/02 - (StV 2002, 552), auf den die Generalstaatsanwaltschaft ihren Antrag stützt, liegt keine andere Auffassung zugrunde.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht