Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 23.12.2010 - 9 UF 79/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsfolgen der unterbliebenen Darlegung der Einkünfte durch den Unterhaltspflichtigen; Höhe des Selbstbehalts bei geringen Wohnkosten eines Hartz-IV-Empfängers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsfolgen der unterbliebenen Darlegung der Einkünfte durch den Unterhaltspflichtigen; Höhe des Selbstbehalts bei geringen Wohnkosten eines Hartz-IV-Empfängers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Elterngeld als unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen?
- blogspot.com (Kurzinformation)
Elterngeld und Unterhalt - Wieviel wird verrechnet?
Verfahrensgang
- AG Cottbus, 19.07.2010 - 53 F 416/08
- OLG Brandenburg, 23.12.2010 - 9 UF 79/10
Papierfundstellen
- FamRZ 2011, 733
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 23.08.2006 - XII ZR 26/04
Titulierung von Unterhaltsansprüchen; Bemessung des notwendigen Selbstbehalts bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.12.2010 - 9 UF 79/10
An dieser Reduzierung ist auch trotz der Rechtsprechung des BGH (BGH, FamRZ 2009, 314; FamRZ 2006, 1664, 1666 und FamRZ 2004, 186, 189) zu der Befugnis des Unterhaltsschuldners, mit seinem Selbstbehalt grundsätzlich frei umgehen zu können, festzuhalten. - OLG München, 29.09.2010 - 33 WF 1567/10
Prozesskostenhilfe in Kindesunterhaltssachen: Mutwilligkeit bei fehlendem …
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.12.2010 - 9 UF 79/10
Bei dieser Sachlage ist es aber in einem absoluten Mangelfall nicht vertretbar, ihm den tatsächlich nicht zweckbezogen benötigten Teil seines Selbstbehalts zu belassen (OLG München, Beschl. vom 29.09.2010 - 33 WF 1567/10, zit. nach juris). - BGH, 25.11.2009 - XII ZR 8/08
Ausschluss der Abänderbarkeit eines Unterhaltsvergleichs bei Fehlen einer …
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.12.2010 - 9 UF 79/10
Für den in 2008 eingeleiteten Rechtsstreit gilt gem. Art. 111 Abs. 1 FGG -RG weiterhin das vor dem 01.09.2009 geltende Verfahrensrecht, auch innerhalb der Rechtsmittelinstanz vor dem Senat (BGH, FamRZ 2010, 192 ). - BGH, 03.12.2008 - XII ZR 182/06
Familienrecht - Zurechnung fiktiver Einkünfte
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.12.2010 - 9 UF 79/10
An dieser Reduzierung ist auch trotz der Rechtsprechung des BGH (BGH, FamRZ 2009, 314; FamRZ 2006, 1664, 1666 und FamRZ 2004, 186, 189) zu der Befugnis des Unterhaltsschuldners, mit seinem Selbstbehalt grundsätzlich frei umgehen zu können, festzuhalten. - BGH, 25.06.2003 - XII ZR 63/00
Familienrecht - Elternunterhalt
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.12.2010 - 9 UF 79/10
An dieser Reduzierung ist auch trotz der Rechtsprechung des BGH (BGH, FamRZ 2009, 314; FamRZ 2006, 1664, 1666 und FamRZ 2004, 186, 189) zu der Befugnis des Unterhaltsschuldners, mit seinem Selbstbehalt grundsätzlich frei umgehen zu können, festzuhalten.