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   OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18   

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https://dejure.org/2019,1932
OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18 (https://dejure.org/2019,1932)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 24.01.2019 - 2 W 6/18 (https://dejure.org/2019,1932)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - 2 W 6/18 (https://dejure.org/2019,1932)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Schadensersatzes wegen rechtswidriger Erteilung einer Grundstücksverkehrsgenehmigung auf dem Gebiet der ehemaligen DDR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des Schadensersatzes wegen rechtswidriger Erteilung einer Grundstücksverkehrsgenehmigung auf dem Gebiet der ehemaligen DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 17.02.2011 - III ZR 144/10

    Haftung des Kapitalanlagevermittlers: Plausibilitätsprüfung der Modell-Berechnung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Vielmehr steht dem Gläubiger des Befreiungsanspruchs die Möglichkeit zur Verfügung, von § 250 BGB Gebrauch zu machen, um den Übergang von einem Befreiungsanspruch in einen Zahlungsanspruch zu erreichen (vgl. BGH NJW-RR 2011, 910, 912).
  • BGH, 19.10.2017 - III ZR 495/16

    Treuhänderisch vermittelte Beteiligung an einer Kapitalanlagegesellschaft:

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Ausnahmsweise kann der Befreiungsgläubiger zwar Zahlung an sich verlangen, wenn er sich in einer Lage befindet, die seine Inanspruchnahme durch den Drittgläubiger mit Sicherheit erwarten lässt, und feststeht, dass für die Erfüllung der Drittforderung auf seine Mittel zurückgegriffen werden muss (BGH, Urteil vom 19. Oktober 2017 - III ZR 495/16 -, ZIP 2017, 2234 m. w. N. zu § 257 BGB).
  • BGH, 07.12.1953 - III ZR 120/52

    Nichterfüllung beamtenrechtlicher Ansprüche

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Überdies kann dann, wenn die behauptete Amtspflichtverletzung in der Nichterfüllung eines angeblich fälligen Geldanspruchs besteht, die Erfüllung dieses Anspruchs nicht unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes verlangt werden, weil die Nichterfüllung als solche, die den Anspruch bestehen lässt, keinen Schaden im Sinne des § 839 BGB beinhaltet (BGHZ 11, 212; NJW 1958, 1183; Staudinger-Wöstmann, a. a. O., Rn. 242).
  • BGH, 14.04.1958 - III ZR 200/56

    Stadt als Verwalter eines Treuhandfonds

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Überdies kann dann, wenn die behauptete Amtspflichtverletzung in der Nichterfüllung eines angeblich fälligen Geldanspruchs besteht, die Erfüllung dieses Anspruchs nicht unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes verlangt werden, weil die Nichterfüllung als solche, die den Anspruch bestehen lässt, keinen Schaden im Sinne des § 839 BGB beinhaltet (BGHZ 11, 212; NJW 1958, 1183; Staudinger-Wöstmann, a. a. O., Rn. 242).
  • BGH, 26.06.2008 - III ZR 118/07

    Amtshaftungsansprüche einer GmbH bei rechtswidriger Ablehnung eines durch den

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Dementsprechend fehlt dann, wenn ein Geschädigter nicht zum Kreis der geschützten "Dritten" zählt, eine innere Rechtfertigung dafür, ihm über den Umweg der Drittschadensliquidation letztlich doch einen Ersatzanspruch zuzuerkennen (BGH NVwZ-RR 2008, 670; Staudinger-Wöstmann, Neubearbeitung 2013, zu $ 839, Rn. 237; Hagen, Die Drittschadensliquidation im Wandel der Rechtsdogmatik, 1971, 230).
  • BGH, 17.10.2008 - V ZR 31/08

    Anspruch des Berechtigten auf vollständige Befreiung von einem auf dem Grundstück

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Davon erfasst sind auch die den dinglichen Belastungen zugrunde liegenden schuldrechtlichen Verpflichtungen, die der Antragsteller gegenüber den Darlehensgebern M... und B... eingegangen ist (vgl. hierzu BGH NJW 2009, 1813, 1815 NJW 2005, 157).
  • BGH, 25.09.1972 - III ZR 97/70

    Umfang des Erwerbsschadens der dauerhaft arbeitsunfähigen Ehefrau bei Zusage

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Danach soll der zu leistende Schadensersatz diejenige Vermögenslage herstellen, die bei pflichtgemäßem Handeln des Beamten eingetreten wäre (BGH MDR 1973, 35).
  • BGH, 01.02.1965 - III ZR 106/63

    Schadensersatz wegen Verlustes von Pachteinnahmen auf Grund des Verhaltens des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Nur soweit die Vermögenslage des Geschädigten bei pflichtgemäßem Verhalten günstiger wäre als die tatsächliche, ist der Schaden durch die Amtspflichtverletzung verursacht und, soweit adäquat verursacht, zu ersetzen (BGH VersR 1961, 903; 1965, 484; 1965, 1524).
  • BGH, 15.04.1999 - VII ZR 290/98

    Eintritt des Berechtigten in einen vom staatlichen Verwalter abgeschlossenen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Nach § 16 Abs. 2 S. 1, 2 VermG gehen auch schuldrechtliche Rechtsverhältnisse, die in Bezug auf den Vermögenswert bestehen, mit der Restitution auf den Berechtigten über (BGH, Urteil vom 15. April 1999, Az.: VII ZR 290/98).
  • BGH, 11.03.2005 - V ZR 153/04

    Ersatz von Aufwendungen für außergewöhnliche Erhaltungsmaßnahmen; Rechtsstellung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2019 - 2 W 6/18
    Dies gilt auch für diejenigen Darlehen, die nach dem 03. Oktober 1990 aufgenommen worden sind (BGH, Urteil vom 11. März 2005, V ZR 153/04, zitiert nach Juris, Tz. 25).
  • BGH, 20.04.2004 - X ZB 39/03

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung einer Urteilsberichtigung

  • BGH, 01.04.2004 - III ZR 300/03

    Übergabe nicht dinglich gesicherter Kreditverbindlichkeiten

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