Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 30.07.2009 - 5 U 96/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausgleichsansprüche unter Grundstücksnachbarn wegen Mietminderung aufgrund von Baulärm
- Judicialis
BGB § 906 Abs. 2; ; BGB § 906 Abs. 2 Satz 2; ; BGB § 1004 Abs. 1; ; GVG § 119 Abs. 1 Nr. 1 lit. b)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 906 Abs. 2 S. 2
Ausgleichsansprüche unter Grundstücksnachbarn wegen Mietminderung aufgrund von Baulärm - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietausfallschaden wegen Baumaßnahmen auf dem Nachbargrundstück
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Mietausfallentschädigung - unzumutbare Beeinträchtigung ist darzulegen!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Darlegung eines Mietausfallschadens wegen Baumaßnahmen auf dem Nachbargrundstück (IMR 2009, 360)
Verfahrensgang
- AG Potsdam, 09.04.2008 - 31 C 6/08
- OLG Brandenburg, 30.07.2009 - 5 U 96/08
Papierfundstellen
- BauR 2009, 1637
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 03.06.2002 - 8 U 74/01
Minderung des Mietzinses wegen Fassadenarbeiten am Nachbargrundstück
Auszug aus OLG Brandenburg, 30.07.2009 - 5 U 96/08
Die Klägerin kann sich in diesem Zusammenhang auch nicht auf die Entscheidung des Kammergerichts (NZM 2003, 718 - Mietminderung wegen Baulärm) berufen. - BGH, 24.01.1992 - V ZR 274/90
Bienenanflug
Auszug aus OLG Brandenburg, 30.07.2009 - 5 U 96/08
b) Es kann aber bereits nicht festgestellt werden, dass es sich bei den Beeinträchtigungen um wesentliche handelt, die eine ortsübliche Benutzung des Grundstücks der Klägerin oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß hinaus beeinträchtigen; darlegungs- und beweisbelastet ist insoweit die Klägerin (BGHZ 117, 110, 113;… Münchener Kommentar/Medicus, a.a.O., Rn. 144). - OLG Karlsruhe, 19.10.2000 - 19 U 24/00
Schadensersatz für Lärm- und Staubemissionen von einer Großbaustelle?
Auszug aus OLG Brandenburg, 30.07.2009 - 5 U 96/08
Wie bereits in der mündlichen Verhandlung vom 9. Juli 2009 erörtert, kann nicht festgestellt werden, dass auf der Grundlage des Vortrages der Klägerin diese Zumutbarkeitsgrenze, die unter Berücksichtigung der Dauer, Art, Intensität und Auswirkungen zu bestimmen ist, überschritten wurde (BGH NJW-RR 1988, 1291; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Oktober 2000 - 19 U 24/00, zitiert nach Juris). - BGH, 08.07.1988 - V ZR 45/87
Zumutbarkeit von Bauarbeiten auf gewerblich genutztem Nachbargrundstück
Auszug aus OLG Brandenburg, 30.07.2009 - 5 U 96/08
Wie bereits in der mündlichen Verhandlung vom 9. Juli 2009 erörtert, kann nicht festgestellt werden, dass auf der Grundlage des Vortrages der Klägerin diese Zumutbarkeitsgrenze, die unter Berücksichtigung der Dauer, Art, Intensität und Auswirkungen zu bestimmen ist, überschritten wurde (BGH NJW-RR 1988, 1291; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Oktober 2000 - 19 U 24/00, zitiert nach Juris).