Volltextveröffentlichungen (4)

• Burhoff online

  Kurzfristige Freiheitsstrafe, Heroinbesitz, Unerlässlichkeit

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 29 Abs. 5 BtMG; § 349 Abs. 2 StPO; § 47 Abs. 1 StGB
  Rechtmäßigkeit der Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe bei Bestiz von Heroin als sog. harte Droge

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe bei Bestiz von Heroin als sog. harte Droge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Kurzfristige Freiheitsstrafe - nicht allein wegen Heroin. Oder: Ist die GStA schlauer?

• kuczyfu.de (Leitsatz)

  Kurzfristige Freiheitsstrafe: Besitz von Heroin

Besprechungen u.ä.

• kuczyfu.de (Entscheidungsbesprechung)

  StGB § 47 Abs. 1
  Besitz einer geringen Menge Heroin

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• KG, 24.02.1997 - 1 Ss 10/97

  Betäubungsmittelstrafrecht: Strafzumessung bei unerlaubtem Handeltreiben, …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 10.05.2013 - 1 Ss 29/13

  Nach inzwischen allgemein verbreiteter Ansicht in der obergerichtlichen Rechtsprechung genügt dies zur Begründung "besonderer Umstände" im Sinne des § 47 Abs. 1 StGB allein nicht, weil (Anm.: zwischenzeitlich) der Besitz auch harter Drogen verbreitet und insoweit nicht so außergewöhnlich ist, dass allein aus der Eigenschaft des Betäubungsmittels auf besondere Umstände der Tat geschlossen werden kann (…OLG Karlsruhe, a.a.O.; KG 4. Strafsenat, Beschluss vom 24.02.1997 - (4) 1 Ss 10/97 bei [...]).
• KG, 16.06.1997 - 1 Ss 36/97

  Auszug aus OLG Braunschweig, 10.05.2013 - 1 Ss 29/13

  Nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung soll die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe weitgehend zurückgedrängt werden (vgl. BGHSt 24, 40, 42f.; KG StV 1997, 640f. ; StV 1998, 427f.; OLG Karlsruhe StV 2005, 275f.).
• BGH, 08.12.1970 - 1 StR 353/70

  Versagung einer Aussetzung der verhängten Freiheitsstrafe zur Bewährung - …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 10.05.2013 - 1 Ss 29/13

  Nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung soll die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe weitgehend zurückgedrängt werden (vgl. BGHSt 24, 40, 42f.; KG StV 1997, 640f. ; StV 1998, 427f.; OLG Karlsruhe StV 2005, 275f.).
• KG, 09.08.1996 - 1 Ss 192/96

  Auszug aus OLG Braunschweig, 10.05.2013 - 1 Ss 29/13

  Nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung soll die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe weitgehend zurückgedrängt werden (vgl. BGHSt 24, 40, 42f.; KG StV 1997, 640f. ; StV 1998, 427f.; OLG Karlsruhe StV 2005, 275f.).
• OLG Karlsruhe, 18.11.2004 - 2 Ss 60/04

  Unerlaubter Besitz einer geringen Menge Heroin: Fehlerhafte Verhängung einer …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 10.05.2013 - 1 Ss 29/13

  Nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung soll die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe weitgehend zurückgedrängt werden (vgl. BGHSt 24, 40, 42f.; KG StV 1997, 640f. ; StV 1998, 427f.; OLG Karlsruhe StV 2005, 275f.).

• OLG Braunschweig, 13.11.2018 - 1 Ss 60/18

  Urteil, Anforderungen Unterschrift

  Falls sich das Amtsgericht in der neuen Hauptverhandlung erneut von der Verantwortung de Angeklagten für die ihm zur Last gelegten Taten überzeugen sollte (insofern lässt das angefochtene Urteil keine Rechtsfehler erkennen) wäre hinsichtlich des Rechtsfolgenausspruches für den Fall der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe zu bedenken, dass Ausführungen dazu erforderlich sind, ob besondere Umstände in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die die Verhängung der (kurzen) Freiheitsstrafe unerlässlich machen (§ 47 StGB) (vgl. OLG Braunschweig, Beschl. vom 10. Mai 2013, 1 Ss 29/13, Rn. 10ff., zitiert nach juris).
• OLG Braunschweig, 21.08.2017 - 1 Ss 35/17

  Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe nur ausnahmsweise

  Nach der gesetzgeberischen Grundentscheidung soll die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe weitgehend zurückgedrängt werden (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Mai 2013, 1 Ss 29/13, juris, m.w.N.).