Rechtsprechung
OLG Braunschweig, 22.08.2016 - 1 WF 113/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
FamFG § 113 Abs. 1; ZPO § 42; ZPO § 406 Abs. 1
Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen Beginns mit einer Ortsbesichtigung vor der mitgeteilten Terminsstunde - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen Beginns mit einer Ortsbesichtigung vor der mitgeteilten Terminsstunde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 113 Abs. 1; ZPO § 42; ZPO § 406 Abs. 1
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Ortsbesichtigung vor mitgeteilter Terminsstunde - rechtsportal.de
FamFG § 113 Abs. 1 ; ZPO § 42 ; ZPO § 406 Abs. 1
Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen Beginns mit einer Ortsbesichtigung vor der mitgeteilten Terminsstunde - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfrühte Ortsbesichtigung ist kein Ablehnungsgrund!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Wolfenbüttel, 15.04.2016 - 21 F 2413/11
- OLG Braunschweig, 22.08.2016 - 1 WF 113/16
Papierfundstellen
- MDR 2017, 172
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Bremen, 09.01.2012 - 3 W 28/11
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen Fehlern bei der …
Auszug aus OLG Braunschweig, 22.08.2016 - 1 WF 113/16
Dabei muss es sich um objektive Gründe handeln, die vom Standpunkt des Ablehnenden bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH, Beschluss vom 18.02.2014, VIII ZR 271/13 - juris Rn 6; KG Berlin, Beschluss vom 08.10.2015, 25 WF 109/15 - juris Rn 7; Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 09.01.2012, 3 W 28/11 - juris Rn 4;… Zöller/Vollkommer, Kommentar zur ZPO, 31. Aufl., § 42 Rn 9 m.w.N.).Der Beschwerdewert wurde auf 1/3 der streitigen Differenz des Hauswertes von 45.000,00 EUR festgesetzt (vgl. dazu Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 09.01.2012, 3 W 28/11 - juris Rn 10 m.N;… OLG Hamm a.a.O. Rn 16).
- KG, 08.10.2015 - 25 WF 109/15
Umgangsverfahren: Ablehnung eines Sachverständigen wegen sachlicher Fehler im …
Auszug aus OLG Braunschweig, 22.08.2016 - 1 WF 113/16
Dabei muss es sich um objektive Gründe handeln, die vom Standpunkt des Ablehnenden bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH, Beschluss vom 18.02.2014, VIII ZR 271/13 - juris Rn 6; KG Berlin, Beschluss vom 08.10.2015, 25 WF 109/15 - juris Rn 7; Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 09.01.2012, 3 W 28/11 - juris Rn 4;… Zöller/Vollkommer, Kommentar zur ZPO, 31. Aufl., § 42 Rn 9 m.w.N.). - BGH, 18.02.2014 - VIII ZR 271/13
Befangenheit eines Richters bei Entscheidung über ein Rechtsmittel vor Eingang …
Auszug aus OLG Braunschweig, 22.08.2016 - 1 WF 113/16
Dabei muss es sich um objektive Gründe handeln, die vom Standpunkt des Ablehnenden bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Richter stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH, Beschluss vom 18.02.2014, VIII ZR 271/13 - juris Rn 6; KG Berlin, Beschluss vom 08.10.2015, 25 WF 109/15 - juris Rn 7; Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 09.01.2012, 3 W 28/11 - juris Rn 4;… Zöller/Vollkommer, Kommentar zur ZPO, 31. Aufl., § 42 Rn 9 m.w.N.).
- OLG Stuttgart, 24.11.2014 - 4 W 90/14
Sachverständigenablehnung: Behandlung einer Partei durch den Sachverständigen als …
Auszug aus OLG Braunschweig, 22.08.2016 - 1 WF 113/16
Fehlerhaftigkeit in der Beweiserhebung vermag zwar ein Gutachten zu entwerten, für sich allein aber noch nicht die Unparteilichkeit eines Sachverständigen in Frage zu stellen (OLG Stuttgart, Beschluss vom 24.11.2014, 4 W 90/14 - juris Rn 28). - AG Wolfenbüttel, 15.04.2016 - 21 F 2413/11
Auszug aus OLG Braunschweig, 22.08.2016 - 1 WF 113/16
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 25.04.2016 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wolfenbüttel vom 15.04.2016 zur Aktenzeichen 21 F 2413/11 GÜ wird zurückgewiesen. - OLG Hamm, 07.05.2015 - 32 W 7/15
Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen wegen Durchführung …
Auszug aus OLG Braunschweig, 22.08.2016 - 1 WF 113/16
Dabei handelt es sich nicht um eine bloße Förmlichkeit, sondern um die Möglichkeit für die Parteien durch die Mitwirkung Unzulänglichkeiten vermeiden und Unklarheiten beseitigen zu helfen, damit der Sachverständige zu einem den Tatsachen entsprechenden Ergebnis kommen kann (OLG Hamm, Beschluss vom 07.05.2015, 32 W 7/15 - juris Rn 9;… OLG Bremen a.a.O. Rn 6).
- SG Saarbrücken, 08.03.2021 - S 19 P 66/20
Pflegeversicherung - Klageverfahren
In ähnlicher Weise argumentiert das OLG Braunschweig in seinem Beschluss vom 23. August 2016, 1 WF 113/16.