Rechtsprechung
OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 648
Bauhandwerkersicherungshypothek im Falle alleinigen Auftrags zum Abriß eines Hauses - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauhandwerkersicherungshypothek für Abbruch- und Abrißarbeiten? (IBR 1996, 102)
Papierfundstellen
- MDR 1996, 45
- BauR 1995, 862
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 24.03.1977 - VII ZR 220/75
Verjährung der Ansprüche wegen Ausschachtung einer Baugrube
Auszug aus OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95
Die Ausschachtung einer Baugrube, wie sie Gegenstand der Entscheidung des BGH in BGHZ 68, 208 f. gewesen war, kann die Antragstellerin nicht gemeint haben, denn sie war nur zum Abriß des Gebäudes beauftragt; auch aus den vorgelegten Fotografien ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, daß die Antragstellerin mehr als den Abriß des Gebäudes durchgeführt hat.Dementsprechend hat die Rechtsprechung unter Arbeiten "bei Bauwerken" nicht nur die Ausführung des Baues als Ganzem, sondern auch die Herstellung der einzelnen Bauteile und Bauglieder verstanden, ohne daß es darauf ankomme, ob sie einen äußerlich hervortretenden körperlich abgesetzten Teil des Bauwerkes darstellen (BGHZ 68, 208, 211).
Auf die vom Antragsteller behauptete Wertsteigerung des Grundstücks kommt es daher in diesem Zusammenhang maßgeblich nicht an, sondern nur darauf, in weichem Maße sich die Arbeitsleistung des Unternehmers demnächst in einem Bauwerk verkörpert (BGHZ 68, 208, 211).
- BGH, 22.09.1983 - VII ZR 360/82
Begriff der Arbeiten an einem Bauwerk
Auszug aus OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95
So sind z.B. die Hofbefestigung für Verbundpflaster (BGH BauR 1993, 217 ), die für einen Blumenladen genutzte Containeranlage (BGH MDR 1992, 486 ), umfangreiche Malerarbeiten (BGH NJW 93, 3195), die Verlegung eines Hofbelages aus Doppel-T-Steinen (NJW-RR 1993, 59 ), der Einbau einer Küche (BGH NJW-RR 90, 787), der Einbau von Filterbehältern für Schwimmbadanlagen (NJW-RR 90, 1108) und Schwimmbecken (NJW 83, 567) als Arbeiten an Bauwerken verstanden worden, ebenso Aufgrabungs-, Isolierungs- und Drainageverlegungsarbeiten (BGH NJW 84, 168) und die Sanierungsplanung eines Architekten (BGH BauR 87, 456).Allen diesen Entscheidungen ist aber gemeinsam, daß der Begriff "Arbeiten an einem Bauwerk--- oder Teilen desselben im Sinne von § 648 Abs. 1 BGB angenommen worden ist, weil die durchgeführten Arbeiten für die Erneuerung und den Bestand eines Gebäudes von wesentlicher Bedeutung waren und die eingebauten Teile mit dem Gebäude oder Grund und Boden fest verbunden waren (so BGH NJW 84, 168).
- OLG Düsseldorf, 30.01.1992 - 5 U 193/90
Programmsperre gegen Zahlungsunwilligkeit
Auszug aus OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95
So sind z.B. die Hofbefestigung für Verbundpflaster (BGH BauR 1993, 217 ), die für einen Blumenladen genutzte Containeranlage (BGH MDR 1992, 486 ), umfangreiche Malerarbeiten (BGH NJW 93, 3195), die Verlegung eines Hofbelages aus Doppel-T-Steinen (NJW-RR 1993, 59 ), der Einbau einer Küche (BGH NJW-RR 90, 787), der Einbau von Filterbehältern für Schwimmbadanlagen (NJW-RR 90, 1108) und Schwimmbecken (NJW 83, 567) als Arbeiten an Bauwerken verstanden worden, ebenso Aufgrabungs-, Isolierungs- und Drainageverlegungsarbeiten (BGH NJW 84, 168) und die Sanierungsplanung eines Architekten (BGH BauR 87, 456).
- BGH, 12.03.1987 - VII ZR 80/86
Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche wegen Fehlern eines …
Auszug aus OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95
So sind z.B. die Hofbefestigung für Verbundpflaster (BGH BauR 1993, 217 ), die für einen Blumenladen genutzte Containeranlage (BGH MDR 1992, 486 ), umfangreiche Malerarbeiten (BGH NJW 93, 3195), die Verlegung eines Hofbelages aus Doppel-T-Steinen (NJW-RR 1993, 59 ), der Einbau einer Küche (BGH NJW-RR 90, 787), der Einbau von Filterbehältern für Schwimmbadanlagen (NJW-RR 90, 1108) und Schwimmbecken (NJW 83, 567) als Arbeiten an Bauwerken verstanden worden, ebenso Aufgrabungs-, Isolierungs- und Drainageverlegungsarbeiten (BGH NJW 84, 168) und die Sanierungsplanung eines Architekten (BGH BauR 87, 456). - BGH, 26.04.1990 - VII ZR 345/88
Verjährung von Gewährleistungsansprüchen gegen einen Subunternehmer
Auszug aus OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95
So sind z.B. die Hofbefestigung für Verbundpflaster (BGH BauR 1993, 217 ), die für einen Blumenladen genutzte Containeranlage (BGH MDR 1992, 486 ), umfangreiche Malerarbeiten (BGH NJW 93, 3195), die Verlegung eines Hofbelages aus Doppel-T-Steinen (NJW-RR 1993, 59 ), der Einbau einer Küche (BGH NJW-RR 90, 787), der Einbau von Filterbehältern für Schwimmbadanlagen (NJW-RR 90, 1108) und Schwimmbecken (NJW 83, 567) als Arbeiten an Bauwerken verstanden worden, ebenso Aufgrabungs-, Isolierungs- und Drainageverlegungsarbeiten (BGH NJW 84, 168) und die Sanierungsplanung eines Architekten (BGH BauR 87, 456). - BGH, 30.01.1992 - VII ZR 86/90
Kriterien für die Zuordnung einer Werkleistung zur fünfjährigen Verjährungsfrist …
Auszug aus OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95
So sind z.B. die Hofbefestigung für Verbundpflaster (BGH BauR 1993, 217 ), die für einen Blumenladen genutzte Containeranlage (BGH MDR 1992, 486 ), umfangreiche Malerarbeiten (BGH NJW 93, 3195), die Verlegung eines Hofbelages aus Doppel-T-Steinen (NJW-RR 1993, 59 ), der Einbau einer Küche (BGH NJW-RR 90, 787), der Einbau von Filterbehältern für Schwimmbadanlagen (NJW-RR 90, 1108) und Schwimmbecken (NJW 83, 567) als Arbeiten an Bauwerken verstanden worden, ebenso Aufgrabungs-, Isolierungs- und Drainageverlegungsarbeiten (BGH NJW 84, 168) und die Sanierungsplanung eines Architekten (BGH BauR 87, 456). - BGH, 15.02.1990 - VII ZR 175/89
Einbau einer Einbauküche in die vom Eigentümer selbst genutzte Wohnung
Auszug aus OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95
So sind z.B. die Hofbefestigung für Verbundpflaster (BGH BauR 1993, 217 ), die für einen Blumenladen genutzte Containeranlage (BGH MDR 1992, 486 ), umfangreiche Malerarbeiten (BGH NJW 93, 3195), die Verlegung eines Hofbelages aus Doppel-T-Steinen (NJW-RR 1993, 59 ), der Einbau einer Küche (BGH NJW-RR 90, 787), der Einbau von Filterbehältern für Schwimmbadanlagen (NJW-RR 90, 1108) und Schwimmbecken (NJW 83, 567) als Arbeiten an Bauwerken verstanden worden, ebenso Aufgrabungs-, Isolierungs- und Drainageverlegungsarbeiten (BGH NJW 84, 168) und die Sanierungsplanung eines Architekten (BGH BauR 87, 456). - BGH, 12.11.1992 - VII ZR 29/92
Verjährung der Gewährleistungsansprüche bei Verlegung eines Hofbelages
Auszug aus OLG Bremen, 01.06.1995 - 4 W 1/95
So sind z.B. die Hofbefestigung für Verbundpflaster (BGH BauR 1993, 217 ), die für einen Blumenladen genutzte Containeranlage (BGH MDR 1992, 486 ), umfangreiche Malerarbeiten (BGH NJW 93, 3195), die Verlegung eines Hofbelages aus Doppel-T-Steinen (NJW-RR 1993, 59 ), der Einbau einer Küche (BGH NJW-RR 90, 787), der Einbau von Filterbehältern für Schwimmbadanlagen (NJW-RR 90, 1108) und Schwimmbecken (NJW 83, 567) als Arbeiten an Bauwerken verstanden worden, ebenso Aufgrabungs-, Isolierungs- und Drainageverlegungsarbeiten (BGH NJW 84, 168) und die Sanierungsplanung eines Architekten (BGH BauR 87, 456).
- OLG Köln, 02.03.2017 - 19 W 11/17
Sicherung von Ansprüchen aus Abbrucharbeiten durch Eintragung einer …
Dies entspricht allgemeiner Auffassung in der Rechtsprechung (vgl. z.B. BGH…, Beschluss vom 24.02.2005, VII ZR 86/04, juris Rn. 9; OLG Bremen, Beschluss vom 01.06.1995 4 W 1/95, in: MDR 1996, 45; LG Köln, Urteil vom 27.09.1996, 18 O 31/96, in: BauR 1997, 672).