Rechtsprechung
| OLG Bremen, 15.08.2002 - 2 U 27/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
Verwechslungsgefahr zweier Wort-Bildzeichen mit zugehörigen Slogan - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 21.02.2002 - 12 O 549/01
- OLG Bremen, 15.08.2002 - 2 U 27/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.03.1996 - I ZB 36/93
"Blendax Pep"; Bedeutung des Herstellernamens in zusammengesetzten Zeichen
Auszug aus OLG Bremen, 15.08.2002 - 2 U 27/02
Dieser Rechtssatz gilt im Grundsatz gleichermaßen und unabhängig davon, ob sich mehrgliedrige Wort- oder Wort-Bild-Zeichen gegenüberstehen oder ob ein mehrgliedriges Zeichen mit einem Zeichen aus nur einem Bestandteil zu vergleichen ist und welches der beiden Vergleichszeichen prioritätsälter ist (BGH GRUR 1996, 198, 199 - Springende Raubkatze BGH GRUR 1996, 404, 405 - Blendax Pep -). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus OLG Bremen, 15.08.2002 - 2 U 27/02
Selbst dem flüchtigen Betrachter, erst recht aber dem durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der im Einzelfall betroffenen Ware, auf dessen Wahrnehmung für die Beurteilung der Verwechslungsfähigkeit im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG abzustellen ist (BGH WRP 2000, 535 - ATTACHE/TISSERAND -), stechen eindeutig zunächst die farblich hervorgehobenen Bestandteile der Wort-Bild-Marke der Antragstellerin zu 1. ins Auge. - BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93
"Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten …
Auszug aus OLG Bremen, 15.08.2002 - 2 U 27/02
Dieser Rechtssatz gilt im Grundsatz gleichermaßen und unabhängig davon, ob sich mehrgliedrige Wort- oder Wort-Bild-Zeichen gegenüberstehen oder ob ein mehrgliedriges Zeichen mit einem Zeichen aus nur einem Bestandteil zu vergleichen ist und welches der beiden Vergleichszeichen prioritätsälter ist (BGH GRUR 1996, 198, 199 - Springende Raubkatze BGH GRUR 1996, 404, 405 - Blendax Pep -).