Rechtsprechung
   OLG Celle, 03.11.2015 - 2 Ss (OWi) 313/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,33015
OLG Celle, 03.11.2015 - 2 Ss (OWi) 313/15 (https://dejure.org/2015,33015)
OLG Celle, Entscheidung vom 03.11.2015 - 2 Ss (OWi) 313/15 (https://dejure.org/2015,33015)
OLG Celle, Entscheidung vom 03. November 2015 - 2 Ss (OWi) 313/15 (https://dejure.org/2015,33015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,33015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Burhoff online

    Smartphone, Blitzer-App, Mitsichführen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    StVG § 24; StVO § 23 Abs. 1b S. 1-2; StVO § 49 Abs. 1 Nr. 22; BKatV § 1 Nr. 247
    Verkehrsordnungswidrigkeit durch Mitsichführen eines betriebsbereiten Smartphones mit eingeschalteter Blitzer-App

  • verkehrslexikon.de

    Smartphone als technisches Gerät zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen - "Blitzer-App"

  • damm-legal.de

    Wer ein Handy mit einer Blitzer-App während der Fahrt betreibt, handelt verkehrsrechtswidrig

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mitsichführen eines betriebsbereiten Mobiltelefons mit Installation und Aufrufen einer sog. "Blitzer-App" während der Fahrt durch einen Fahrzeugführer als Verbotstatbestand; Anzeigen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durch sog. "Blitzer-Apps"

  • Wolters Kluwer

    Verkehrsordnungswidrigkeit durch Mitsichführen eines betriebsbereiten Smartphones mit eingeschalteter Blitzer-App

  • Wolters Kluwer

    Verkehrsordnungswidrigkeit durch Mitsichführen eines betriebsbereiten Smartphones mit eingeschalteter Blitzer-App

  • kanzlei.biz

    "Blitzer-App" verstößt gegen StVO

  • bussgeldsiegen.de

    Vorsicht bei Blitzer-App auf Mobilfunktelefon und diese App während der Fahrt aufgerufen ist

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)

    Bußgeld bei laufender Blitzer-app auf dem Smartphone

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrsordnungswidrigkeit durch Mitsichführen eines betriebsbereiten Smartphones mit eingeschalteter Blitzer-App

  • rechtsportal.de

    Verkehrsordnungswidrigkeit durch Mitsichführen eines betriebsbereiten Smartphones mit eingeschalteter Blitzer-App

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (29)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Benutzung von Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Blitzer-App auf dem Smartphone - lieber nicht, das gibt nämlich ein Bußgeld

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation)

    Blitzer-Apps von den Straßen

  • lawblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Bußgeld für Blitzer-Apps

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Wer ein Handy mit einer Blitzer-App während der Fahrt betreibt, handelt verkehrsrechtswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Blitzer-App

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Blitzer-App: Der Radarwarner im Smartphone

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bußgeld für Blitzerapp

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Benutzung von Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufrufen einer "Blitzer-App" während der Fahrt als Verkehrsordnungswidrigkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufrufen einer "Blitzer-App" während einer Fahrt als Verkehrsordnungswidrigkeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Blitzer-App" ist verboten - Autofahrer mit aktiver Blitzer-App auf dem Smartphone ertappt: Bußgeld

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Blitzer-App auf dem Smartphone: Verstoß gegen StVO?

  • haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

    Blitzerapp - Verstoß gegen StVO

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Smartphone mit Blitzer-App ist Radarwarner

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Blitzer-App auf Smartphone ist unzulässig

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Smartphone mit Blitzer-App zählt als Radarwarner

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fahrzeugführer darf im Verkehr keine Blitzer-App auf Handy nutzen

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Fahrzeugführer darf im Verkehr keine Blitzer-App auf Handy nutzen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Benutzung von Blitzer-Apps verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Blitzer-App

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Blitzer-App auf dem Smartphone

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Führen eines Kfz mit Blitzer-App auf Mobiltelefon begründet Ordnungswidrigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Smartphone mit Blitzer-App zählt als Radarwarner

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Benutzung einer Blitzer-App auf einem Mobiltelefon ist unzulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Blitzer-App auf Smartphone ist unzulässig

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Blitzerapp auf dem Smartphone

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Benutzung von Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung - Bei Verwendung einer Blitzer-App droht Bußgeld

Besprechungen u.ä.

  • lawblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Bußgeld für Blitzer-Apps

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3733
  • NZV 2016, 192
  • MMR 2016, 639
  • K&R 2016, 62
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Celle, 09.08.2011 - 322 SsBs 245/11

    Zur Annahme von Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung

    Auszug aus OLG Celle, 03.11.2015 - 2 Ss OWi 313/15
    Das Verschlechterungsverbot gilt nur für die Rechtsfolgen der Tat, nicht aber für den Schuldspruch (OLG Celle, Beschl. v. 9.8.2011, 322 SsBs 245/11; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl., § 331, Rn.8).
  • OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im

    Auszug aus OLG Celle, 03.11.2015 - 2 Ss OWi 313/15
    Die rechtsfehlerhafte Ablehnung von Beweisanträgen kann - wie von dem Betroffenen zutreffend erkannt - im Bußgeldverfahren grundsätzlich nur im Rahmen einer Aufklärungsrüge beanstandet werden (vgl. OLG Köln NZV 2013, 459; Senat, Beschl. v. 26.05.2014 - 322 SsRs 55/14 - Göhler-Seitz, OWiG, 16. Aufl. § 77 Rdnr. 28).
  • OLG Celle, 01.12.2014 - 321 SsBs 133/14

    Keine Feststellungen zu wirtschaftlichen Verhältnissen bei Verhängung einer

    Auszug aus OLG Celle, 03.11.2015 - 2 Ss OWi 313/15
    Bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten bleiben sie jedoch nach § 17 Abs. 3 Satz 2 2. Halbsatz OWiG in der Regel unberücksichtigt, zumal dann, wenn eine Geldbuße in Höhe des Regelsatzes nach der Bußgeldkatalogverordnung verhängt wurde (vgl. Senat DAR 2015, 101 m. w. Nachw.).
  • OLG Karlsruhe, 07.02.2023 - 2 ORbs 35 Ss 9/23

    Ahndbarkeit der Nutzung einer vom Fahrer nicht selbst aktivierten "Blitzer-App"

    Diese Differenzierung, die erst mit der Änderung von § 23 Abs. 1c StVO durch die 54. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 20.4.2020 (BGBl. I S. 814) entstand, lag dem "alten" § 23 Abs. 1b StVO noch nicht zugrunde, weshalb die bisherigen Entscheidungen zu § 23 Abs. 1b StVO a. F. diese Differenzierung noch nicht treffen (vgl. OLG Celle NJW 2015, 3733; OLG Rostock BeckRS 2017, 103960).
  • OLG Rostock, 22.02.2017 - 21 Ss OWi 38/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Betriebsbereites Mitsichführen eines Smartphones als

    Der Senat schließt sich den dazu gemachten Ausführungen des Oberlandesgerichts Celle in seinem Beschluss vom 03.11.2015 - 2 Ss (OWi) 313/15 - an.
  • OLG Celle, 17.05.2017 - 2 Ss OWi 93/17

    Leivtec XV3, standardisiertes Messverfahren, Plausibilitätsprüfung

    Eine solche Schuldspruchänderung verstößt nicht gegen den Grundsatz der reformatio in peius, da dieser nur für die Rechtsfolgen der Tat, nicht aber für den Schuldspruch gilt (Meyer-Goßner, a. a. O., § 358 Rn. 11; OLG Koblenz, ZfSch 2014, 530; OLG Celle, NJW 2015, 3733).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht