Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Werklieferungsvertrag: Eigentum an aus Materialien des Bestellers hergestellten neuen Gegenständen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 651 BGB; § 950 BGB
  Eigentumsverhältnisse an aus vom Besteller zur Verfügung gestellten Materialien hergestellten neuen Bekleidungsstücken

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eigentumsverhältnisse an aus vom Besteller zur Verfügung gestellten Materialien hergestellten neuen Bekleidungsstücken

 
• Judicialis

  BGB § 651; ; BGB § 950

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 651; BGB § 950
  Eigentumsverhältnisse an aus vom Besteller zur Verfügung gestellten Materialien hergestellten neuen Bekleidungsstücken

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Lohnveredelung: Wer ist Eigentümer?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Lohnveredelung: Wer ist Eigentümer? (IBR 2009, 1113)

Papierfundstellen

• ZIP 2009, 1386
• NZI 2009, 726
• BauR 2009, 1920

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 28.06.1954 - IV ZR 40/54

  Lohnmälzung - § 455 BGB <Fassung bis 31.12.01> (nunmehr § 449 BGB …

  Auszug aus OLG Celle, 08.06.2009 - 5 W 73/08

  Daher kann auch derjenige, der einen Stoff auf Grund eines Werkvertrages zu einer neuen Sache verarbeiten lässt, deren Hersteller im Verkehrssinn sein (BGHZ 14, 114 m. w. N.).

• OLG Köln, 18.11.2009 - 2 U 128/08

  Anfechtbarkeit der Auszahlung von Scheingewinnen in einem "Schneeballsystem"

  Wenn das Oberlandesgericht Jena (NZI 2009, 726, 728) nur eine entsprechend der Berechnung des Insolvenzverwalters aufgezehrte Einlage ansetzt, so setzt es sich nicht mit der Frage der Sittenwidrigkeit auseinander.