Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.07.2003 - 11 U 321/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,8573
OLG Celle, 10.07.2003 - 11 U 321/02 (https://dejure.org/2003,8573)
OLG Celle, Entscheidung vom 10.07.2003 - 11 U 321/02 (https://dejure.org/2003,8573)
OLG Celle, Entscheidung vom 10. Juli 2003 - 11 U 321/02 (https://dejure.org/2003,8573)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,8573) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Materielle Rechtskraft: Erneute Geltendmachung von Mängeln der Kaufsache durch die im Erstprozess unterlegene Partei

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 322 Abs. 1 ZPO; § 296 Abs. 2 ZPO; § 139 Abs. 5 ZPO; § 139 Abs. 4 S. 2 ZPO
    Schadensersatz wegen Nichterfüllung ; Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages; Entgegenstehende Rechtskraft; Kontradiktorisches Gegenteil; Verletzung der Hinweispflicht des Gerichts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz wegen Nichterfüllung ; Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages; Entgegenstehende Rechtskraft; Kontradiktorisches Gegenteil; Verletzung der Hinweispflicht des Gerichts

  • Judicialis

    ZPO § 322 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 322 Abs. 1
    Keine Geltendmachung des Gegenteils der im Vorprozess festgestellten Rechtsfolge im Folgeprozess - entgegen stehende Rechtskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 07.12.2000 - I ZR 179/98

    Erfordernis eines richterlichen Hinweises bei Aufgreifen einer Rechtsfrage durch

    Auszug aus OLG Celle, 10.07.2003 - 11 U 321/02
    Nichts anderes ergibt sich aus der von dem Kläger zitierten Entscheidung des BGH (MDR 2001, S. 1009).
  • BGH, 07.07.1993 - VIII ZR 103/92

    Präklusion von Tatsachen bei Abrechnung eines gekündigten Factoringvertrags

    Auszug aus OLG Celle, 10.07.2003 - 11 U 321/02
    Dabei ist lediglich umstritten, ob es sich um eine Frage der entgegenstehenden Rechtskraft gem. § 322 Abs. 1 ZPO in Form des von der Rechtsprechung anerkannten (BGH, NJW 1993, S. 2684, 2685; NJW 1995, S. 967, 968) kontradiktorischen Gegenteils und damit der Zulässigkeit (Doderer, NJW 1991, S. 878 ff., 881; Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, § 154 II.1.) oder um ein Problem der Präklusion, die das Gericht an einer abweichenden Entscheidung hindert, und damit der Begründetheit (Zöller/Vollkommer, 23. Auflage, vor § 322 ZPO, Rn. 25; OLG München, BauR 1996, S. 428 ff.) handelt.
  • OLG München, 30.05.1995 - 28 U 4457/94

    Verjährung von Gewährleistungsansprüchen bei nur teilweiser Vereinbarung der

    Auszug aus OLG Celle, 10.07.2003 - 11 U 321/02
    Dabei ist lediglich umstritten, ob es sich um eine Frage der entgegenstehenden Rechtskraft gem. § 322 Abs. 1 ZPO in Form des von der Rechtsprechung anerkannten (BGH, NJW 1993, S. 2684, 2685; NJW 1995, S. 967, 968) kontradiktorischen Gegenteils und damit der Zulässigkeit (Doderer, NJW 1991, S. 878 ff., 881; Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, § 154 II.1.) oder um ein Problem der Präklusion, die das Gericht an einer abweichenden Entscheidung hindert, und damit der Begründetheit (Zöller/Vollkommer, 23. Auflage, vor § 322 ZPO, Rn. 25; OLG München, BauR 1996, S. 428 ff.) handelt.
  • BGH, 11.11.1994 - V ZR 46/93

    Umfang der Rechtskraft und Präklusion von Tatsachen durch anderweitige

    Auszug aus OLG Celle, 10.07.2003 - 11 U 321/02
    Dabei ist lediglich umstritten, ob es sich um eine Frage der entgegenstehenden Rechtskraft gem. § 322 Abs. 1 ZPO in Form des von der Rechtsprechung anerkannten (BGH, NJW 1993, S. 2684, 2685; NJW 1995, S. 967, 968) kontradiktorischen Gegenteils und damit der Zulässigkeit (Doderer, NJW 1991, S. 878 ff., 881; Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, § 154 II.1.) oder um ein Problem der Präklusion, die das Gericht an einer abweichenden Entscheidung hindert, und damit der Begründetheit (Zöller/Vollkommer, 23. Auflage, vor § 322 ZPO, Rn. 25; OLG München, BauR 1996, S. 428 ff.) handelt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht