Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Verkehrssicherungspflicht: Keine Warnpflicht bezüglich Rohrbrücken auf einem Parkplatz mit einer Durchfahrthöhe unter 4 m

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 839 BGB ; § 32 Abs. 2 StVZO ; § 22 Abs. 2 S. 1 StVO
  Verkehrssicherungspflicht; Gefahrenstelle; Einfahrtsbereich eines Parkplatzes; Fehlen von Warnbaken ; Warnung vor einer Unterschreitung der Durchfahrtshöhe; Sicherung einer Gefahrenstelle

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verkehrssicherungspflicht; Gefahrenstelle; Einfahrtsbereich eines Parkplatzes; Fehlen von Warnbaken ; Warnung vor einer Unterschreitung der Durchfahrtshöhe; Sicherung einer Gefahrenstelle

 
• Judicialis

  BGB § 839; ; StVZO § 32 Abs. 2; ; StVO § 22 Abs. 2 S. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung der Verkehrssicherungspflicht / Gewährleistung der zweckgerechten Nutzung eines Verkehrsweges

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 13.07.1989 - III ZR 122/88

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei Straßen; Anbringung von Wildschutzzäunen

  Auszug aus OLG Celle, 11.10.2000 - 9 U 92/00

  Grundsätzlich muss sich der Straßenbenutzer den gegebenen Straßenverhältnissen anpassen und die Straße so hinnehmen, wie sich erkennbar darbietet (vgl. etwa BGH NJW 1989, 2808 f.).
• OLG Schleswig, 07.04.1993 - 9 U 35/92

  Straßenbaulast; Träger; Verkehrsbedeutung; Straßenraum; Höhe von 4 m; Baumäste; …

  Auszug aus OLG Celle, 11.10.2000 - 9 U 92/00

  Zwar dürfen Fahrzeuge gemäß §§ 32 Abs. 2 StVZO, 22 Abs. 2 Satz 1 StVO (einschließlich Ladung) eine Maximalhöhe von 4 m aufweisen, doch folgt hieraus nicht die grundsätzliche Verpflichtung, vor einer Unterschreitung der lichten Durchfahrtshöhe von 4 m - etwa durch Zeichen 265 der StVO - zu warnen (OLG Schleswig, VersR 1994, 359; OLG Naumburg DAR 1998, 18; OLG Karlsruhe, OLGR Karlsruhe 1999, 3).
• OLG Naumburg, 05.02.1997 - 5 U 235/96

  Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers hinsichtlich in den Luftraum …

  Auszug aus OLG Celle, 11.10.2000 - 9 U 92/00

  Zwar dürfen Fahrzeuge gemäß §§ 32 Abs. 2 StVZO, 22 Abs. 2 Satz 1 StVO (einschließlich Ladung) eine Maximalhöhe von 4 m aufweisen, doch folgt hieraus nicht die grundsätzliche Verpflichtung, vor einer Unterschreitung der lichten Durchfahrtshöhe von 4 m - etwa durch Zeichen 265 der StVO - zu warnen (OLG Schleswig, VersR 1994, 359; OLG Naumburg DAR 1998, 18; OLG Karlsruhe, OLGR Karlsruhe 1999, 3).