Rechtsprechung
OLG Celle, 11.11.2021 - 13 U 84/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 8 Abs. 1 S. 1 UWG; § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG; § 3 UWG; § 3a UWG; § 5 Abs. 1 UWG; § 11 Abs. 1 Nr. 1 LFGB; 1169/2011 Art. 7 Abs. 1 EUV; § 97 Abs. 1 ZPO
Anspruch auf Unterlassung unlauterer Werbung; Bewerbung von Eiern; Verstoß gegen das lebensmittelrechtliche Irreführungsverbot - kanzlei.biz
Die Aussage "Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern" ist irreführend
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführung durch die auf einem Bio-Eier-Karton angebrachte Angabe "Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern"
- rechtsportal.de
Anspruch auf Unterlassung unlauterer Werbung; Bewerbung von Eiern; Verstoß gegen das lebensmittelrechtliche Irreführungsverbot
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung durch Werbung mit "Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern" wenn nur alle 2 Wochen ein Salmonellentest durchgeführt wird
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Irreführung durch den auf Bio-Eier-Kartons angebrachten Hinweis "Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Irreführung auf dem Eierkarton - "Stichprobenartig" getestete Hühner sind nicht "nachweislich salmonellenfrei"
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Zur Zulässigkeit des Werbeaufdrucks "salmonellenfrei" bei Eiern
- jurios.de (Kurzinformation)
"Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern" - Irreführung!
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Werbung mit Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern irreführend
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Werbung für Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern ist irreführend
- juraforum.de (Kurzinformation)
Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern ist irreführend
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Irreführung der Verbraucher aufgrund auf Eierkarton aufgebrachte Angabe "Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern" - Tatsächlich nur stichprobenartige Testung der Legehennen-Herde alle zwei Wochen
Verfahrensgang
- LG Hannover, 23.11.2020 - 13 O 232/19
- OLG Celle, 11.11.2021 - 13 U 84/20
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2022, 332
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16
Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …
Auszug aus OLG Celle, 11.11.2021 - 13 U 84/20
Bei geringwertigen Gegenständen des täglichen Bedarfs ist die Aufmerksamkeit des Verbrauchers regelmäßig eher gering, so dass er die Werbung eher flüchtig zur Kenntnis nehmen wird (BGH, Urteil vom 11. Oktober 2017 - I ZR 78/16 -, Rn. 27, juris).